Artikel

11.02.2022 Artikel

Der Grundstein für einen besseren Winter

Eine Gruppe Abgeordneter der Ampel-Fraktionen hat einen Gesetzesentwurf für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht für Erwachsene vorgelegt. Sie soll ab dem 1. Oktober gelten. 
27.01.2022 Artikel

„Wir brauchen mehr Mut zur Intoleranz“

Zum Gedenktag an den Holocaust warnte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD): Der Antisemitismus sei mitten unter uns. Sie forderte die Bürger:innen dazu auf, die Demokratie entschlossen zu verteidigen. 
11.11.2021 Corona-Pandemie

"Wir müssen Deutschland winterfest machen"

Vizekanzler Olaf Scholz kündigt die Maßnahmen an, mit denen die Ampelfraktionen die Bürger:innen im Winter vor dem Corona-Virus schützen wollen - und appelliert: "Lassen Sie sich impfen"!
24.08.2021 Standpunkt

Es gilt weiterhin das Prinzip "Vorsicht"

Damit auch in den nächsten Monaten Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, müssen die rechtlichen Grundlagen dafür beibehalten werden. 
19.08.2021 Statement von Rolf Mützenich

Im Vordergrund muss die Evakuierung stehen

Zur Sondersitzung des Bundestages hat die SPD-Fraktion Beschlüsse zur Lage in Afghanistan, den Hochwassergebieten und der Pandemie gefasst, die der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich erläutert.
30.06.2021 Artikel

„Wir Rheinländer vermeiden Streit gern“

Der Konflikt gehört zwingend zur Politik dazu. Rolf Mützenich erklärt im Podcast, wie er sich durchsetzt, wie er sich gegen Angriffe der AfD wehrt - und wie hart das Ringen mit dem Koalitionspartner war.

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z.B. 08.11.2024
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