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"Unsere Zukunft ist in Europa gut aufgehoben"
Der SPD-Fraktionschef spricht über die Rettung der Euro-Zone und die Folgen für Deutschland.
„Europa muss solidarisch füreinander einstehen“
Entweder bleibt es bei Europa, das sich den Märkten gegenüberstellt, oder es kommt zur Renationalisierung der Politik, sagt der SPD-Haushaltspolitiker Carsten Schneider im Deutschlandfunk.
Steinmeier trifft Chef der spanischen Sozialisten
Der SPD-Fraktionschef sprach mit Alfredo Perez Rubalcaba über die Zukunft der Währungsunion. Spanien will kämpfen.
Europäische Zentralbank springt ein, weil die Kanzlerin nicht handlungsfähig ist
Was wir brauchen, ist eine Entschuldungsstrategie in Europa, sagt SPD-Fraktionsvize Joachim Poß im Deutschlandfunk.
Schwarz-Gelb betreibt Geschichtsfälschung bei SPD-Bankenkritik
Union und FDP wollen der SPD die Schuld geben für die Finanzkrise. Das ist so falsch wie durchschaubar. Eine Klarstellung.
Eurorettung transparent und nachvollziebar erklären
Im Interview betont Thomas Oppermann, es sei wichtig, dass der gesamte Bundestag über die Maßnahmen der Eurorettung entscheide. Damit würden die Sachverhalte auch für Bürgerinnen und Bürger besser nachvollziehbar.
Bundestag kommt zur Sondersitzung zusammen
Am 19. Juli wird eine Sondersitzung des Deutschen Bundestages stattfinden. Die Abgeordneten kommen zur Beratung der Finanzhilfen für Spanien zusammen. Sie müssen ihre Zustimmung geben, bevor Bundesfinanzminister Schäuble dies auf europäischer Ebene tun kann.
Europa ist unsere Zukunft
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist mit den Beschlüssen zur Euro-Rettung zufrieden, auch wenn Unsicherheiten bleiben. Im Interview mit der NRZ begründet er, warum die Zustimmung richtig war.
Gabriel: Merkels Regierungshandeln dilettantisch
Am Freitagabend berät der Bundestag den Europäischen Stabilitätsmechanismus und den Fiskalpakt. Die SPD-Fraktion stimmt beiden Gesetzesvorhaben zu.
Wir sagen, was ist – Frau Merkel nicht.
Frank-Walter Steinmeier erläutert, wie es nach dem Fiskalpakt weitergehen muss. Zudem spricht er über die Möglichkeiten von Volksabstimmungen und stellt klar, dass die SPD 2013 eine rot-grüne Regierung anstrebe.
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