Artikel

18.02.2022 Artikel

Sonderregeln für Kurzarbeit werden verlängert

Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld und die erhöhten Sätze werden bis zum 30. Juni 2022 verlängert, um den betroffenen Branchen Planungssicherheit zu geben.
16.12.2021 Artikel

"Unsere Gesellschaft ist nicht gespalten"

In seiner ersten Regierungserklärung kündigt der neue Kanzler Olaf Scholz ein entschiedenes Vorgehen gegen "eine winzige Minderheit der Hasserfüllten, die uns mit Fackelmärschen und Gewalt alle angreift" an.
06.09.2021 Standpunkt

Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen

In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient. 
24.08.2021 Standpunkt

Es gilt weiterhin das Prinzip "Vorsicht"

Damit auch in den nächsten Monaten Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, müssen die rechtlichen Grundlagen dafür beibehalten werden. 
02.07.2021 Statement von Achim Post

Ein Meilenstein für mehr internationale Steuergerechtigkeit

Kaum jemand hatte die Einigung auf eine globale Mindestbesteuerung internationaler Großkonzerne für möglich gehalten. Jetzt wird sie Wirklichkeit. SPD-Fraktionsvize Achim Post spricht von einem Erfolg für den Primat der Politik.
28.06.2021 Artikel

Corona: Soziale und wirtschaftliche Folgen begrenzen

Die Corona-Pandemie hat weitreichende Folgen für die Menschen in Deutschland: Viele haben mit finanziellen Einbußen zu kämpfen und machen sich Sorgen um ihren Arbeitsplatz und ihre Zukunft. Familien mussten Betreuung, Arbeit und Alltag neu organisieren. Wir haben zahlreiche Maßnahmen durchgesetzt, um die Menschen während der Pandemie zu unterstützen und die langfristigen Folgen abzufedern. Niemand in Deutschland soll die Folgen der Krise allein meistern müssen.
28.06.2021 Artikel

Corona: Wirtschaft ankurbeln

Im Juni 2020 hat die Große Koalition ein umfassendes Konjunkturprogramm mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro beschlossen. Wir entlasten Bürgerinnen und Bürger und stärken die Binnennachfrage. Wir sichern Investitionen in Städten und Gemeinden. Und wir investieren in Zukunftstechnologien, um unser Land wettbewerbsfähiger, ökologischer und lebenswerter zu machen.

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z.B. 08.11.2024
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