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03.11.2010 Artikel

Aufschwung: Der Erfolg der SPD

Die deutschen Maßnahmen zur Krisenbewältigung fanden auch international viel Zuspruch: Die OECD lobte das deutsche Modell der geförderten Kurzarbeit als „internationales Vorbild“, und die EU-Kommission bescheinigte den deutschen Konjunkturprogrammen, sie hätten ein „hohes Potenzial, die Nachfrage zu stimulieren“.

21.10.2010 Artikel

Aufschwung muss Aufschwung für alle werden

Die Bundesregierung rechnet für dieses Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 3,4 Prozent. FDP-Wirtschaftsminister Brüderle versucht, den Erfolg für sich zu verbuchen. Richtig aber ist: Die erfreuliche Entwicklung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt geht auf die mutige Reformpolitik der SPD und ihr beherztes Handeln in der Krise zurück. Brüderle und die FDP haben in den letzten Jahren alle Konjunkturmaßnahmen, die für den heutigen Aufschwung verantwortlich sind, konsequent abgelehnt.

08.10.2010 Artikel

Den Aufschwung stärken

08.10.2010 | In einer Plenardebatte zur Wirtschaftspolitik hat die SPD gefordert, die erfolgreichen Elemente der Konjunkturpakete fortzuführen und die beginnende Konjunkturerholung durch eine Stärkung der Binnennachfrage abzusichern. Notwendig seien Mindestlöhne und eine höhere Investitionsquote.

04.10.2010 Artikel

Keine Abstriche am Steinkohle-Kompromiss

04.10.2010 | Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, sich auf europäischer Ebene für den vor drei Jahren gefundenen Kompromiss zur Zukunft der deutschen Steinkohle einzusetzen. Dieser sieht vor, den subventionierten Steinkohlebergbau frühestens bis 2018 sozialverträglich auslaufen zu lassen. Die EU-Kommission plant dagegen, die Subventionierung von Steinkohlebergwerken bereits 2014 zu beenden.

01.10.2010 Artikel

Schwarz-Gelbes Energiekonzept: Geschenk an Atomkonzerne

Wirtschaftsminister Brüderle machte den ersten Aufschlag in der Debatte zum Energiekonzept der Bundesregierung. Umweltminister Röttgen durfte erst als Zweiter für die Regierung reden. Das zeigt deutlich, er spielt beim sogenannten Energiekonzept nur die zweite Geige.

10.09.2010 Artikel

Für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung

Die energiepolitische Position der AG Energie der SPD-Fraktion.

11.05.2010 Artikel

Erneuerbare Energien bei Schwarz-Gelb in schlechten Händen

In der zurückliegenden Sitzungswoche hat die schwarz-gelbe Koalition in der Energie- und Klimaschutzpoltik ihr wahres Gesicht gezeigt: Ihre Reden auf nationalen und internationalen Veranstaltungen und ihre Beteuerungen gegenüber den Medien sind nichts wert und haben nichts mit ihrem Handeln zu tun.

21.04.2010 Artikel

Neue Wege in der Wirtschaftspolitik

21.04.2010 | Union und FDP betreiben Klientel- und Verschuldungspolitik statt zentrale Weichenstellung für die Zukunft vorzunehmen. Wenn die Bewältigung der Herausforderungen durch die Finanz- und Wirtschaftskrise misslingt, wird sich die deutsche Wirtschaft für lange Zeit nicht erholen. Um gestärkt aus der Krise zu kommen, brauchen wir neue Ziele unseres Wirtschaftens.

26.03.2010 Artikel

Schwarz-Gelb verzockt deutschen Solarmarkt

Unter dem Vorwand, die Verbraucher entlasten zu wollen, will die schwarz-gelbe Regierungskoalition die Vergütungen für Strom aus Solaranlagen drastisch senken. Damit setzt sie die Zukunft der deutschen Solarbranche aufs Spiel.

28.01.2010 Artikel

Nachhaltige Wirtschaftsstrategie gefordert

28.01.2010 | Die Politik des Bundeswirtschaftsministers wird den aktuellen wirtschaftspolitischen Herausforderungen nicht annähernd gerecht und enthält kein Konzept für nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Wir haben im Rahmen eines Antrags ein eigenes Konzept für nachhaltiges Wachstum, gute Arbeit und gerechte Teilhabe in den Deutschen Bundestag eingebracht.