Artikel

11.02.2011 Artikel

Fairen Rohstoffhandel sichern

11.02.2011 | Die Bundesregierung tut nicht genug, um die Versorgung der deutschen Industrie mit Industriemetallen und anderen Rohstoffen zu sichern. Die SPD fordert in einem Antrag, gemeinsam mit der Wirtschaft zukunftsorientierte Strategien zur Rohstoffsicherung zu entwickeln und umzusetzen.

10.02.2011 Artikel

Flächendeckenden Breitbandausbau voranbringen

Der Ausbau der Breitbandversorgung wird von der Bundesregierung stark vernachlässigt. Das erklärte Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorung von einem Megabit pro Sekunde bis Ende 2010 wurde nicht erreicht. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht deshalb großen Verbesserungsbedarf, um die digitale Spaltung des Landes zu vermeiden, erklärt Martin Dörmann.

27.01.2011 Artikel

Die Energieeffizienz verbessern - Am EEG festhalten

Die EU ist weit davon entfernt, diese Ziele zu erreichen. Insbesondere das Reduktionsziel für den Energieverbrauch wird ohne weitere Maßnahmen im Bereich der Energieeffizienz und der Einsparung deutlich verfehlt werden. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, sich auf dem EU-Sondergipfel für die Vereinbarung verbindlicher Maßnahmen einzusetzen.

20.01.2011 Artikel

„Lottokönig Brüderle verjuxt den neuen Reichtum“

20.01.2011 | SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung vor Selbstzufriedenheit angesichts guter Wachstumszahlen gewarnt. „Wir haben wirklich keinen Anlass, uns zurückzulehnen in dieser Situation“, mahnte Steinmeier in der Plenardebatte zum Jahreswirtschaftsbericht. Schwarz-Gelb tue nichts, um den Aufschwung abzusichern. „Das ist Verweigerung von Wirtschaftspolitik.“

20.12.2010 Artikel

Die Zukunft von Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität

Das durch Finanzspekulation getriebene Wachstum ist wie ein Kartenhaus in sich zusammen gefallen. Es ist breiter Konsens, dass unser seit Jahrzehnten auf verschwenderischen Ressourcenverbrauch basierendes wirtschaftliche
Wachstum die Lebensgrundlage unserer Kinderm und Enkel ruiniert. Die notwendige Suche nach einem neuen
Fortschritt muss politisch begleitet werden. Hierfür benötigen wir Handlungsempfehlungen. Diese soll eine Enquête-
Kommission des Deutschen Bundestages erarbeiten.

02.12.2010 Artikel

Am Ausbau der hocheffizienten Kraft-Wärme-Kopplung festhalten

Nur knapp drei Jahre nachdem sich die Große-Koaltion im Integrierten Energie- und Klimaprogramm darauf geeinigt hatte, die Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung auf 25 Prozent auszubauen, schweigt sich Schwarz-Gelb dazu aus und schafft damit in den Netzen Platz für Atomstrom. Deshalb haben SPD und Bündnis90/Die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die Regierung auffordert am Ausbauziel von 25 Prozent festzuhalten.

01.12.2010 Artikel

Fortschritt neu denken

Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat das Vertrauen der Menschen in das herkömmliche Wachstumsmodell erschüttert. Nur noch jeder Dritte glaubt daran, dass Wachstum automatisch auch die private Lebensqualität steigert. Auf Initiative von SPD und Bündnis90/Die Grünen hat der Bundestag heute eine neue Enquête-Kommission beschlossen. Ziel: ein neues Verständnis von Fortschritt und Wohlstand, bei dem die Lebensqualität im Zentrum steht.

11.11.2010 Artikel

Schwarz-Gelb „erntet die Früchte der Reformpolitik der vorherigen Regierungen“

11.11.2010 | Die Bundesregierung „erntet die Früchte der Reformpolitik der vorherigen Regierungen.“ Zu diesem Ergebnis kommen die Wirtschaftsweisen in ihrem aktuellen Jahresgutachten – und fordern Schwarz-Gelb unmissverständlich zum Handeln auf: Die Aufwärtsentwicklung müsse von der Wirtschaftspolitik tatkräftig unterstützt werden. Doch Union und FDP lehnen sich zurück.

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