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Wirtschaftsweise warnen vor Konjunktur-Flaute
Der Sachverständigenrat der Bundesregierung erwartet im nächsten Jahr nur noch ein Mini-Wachstum von 0,9 Prozent. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil sieht in dem Gutachten der Wirtschaftsweisen einen "Warnschuss vor den Bug der Bundesregierung".
Schwarz-gelbe Wirtschaftspolitik wird zum Konjunkturrisiko
Die wirtschaftliche Lage in Deutschland trübt sich ein. Die schwarz-gelbe Regierung versäumt es, wirtschaftspolitisch gegenzusteuern. Die SPD-Fraktion fordert Investitionen in Bildung und Infrastruktur statt ungedeckte Steuersenkungen, die die Haushalte belasten und bei den Menschen sowieso nicht ankommen.
Die Energiewende gelingt nur mit Kraft-Wärme-Kopplung
Mit dem Integrierten Energie- und Klimaprogramm (IEKP) hatte die Große Koalition 2007 ein umfassendes Konzept für den Umbau des Energieversorgungssystems in Deutschland hin zu einer 40prozentigen Treibhausgasreduktion und zum Ausbau der Erneuerbaren Energien vorgelegt. Der erste Punkt in diesem Programm betraf dabei die Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWKGes). Am 1. Januar 2009 trat das neugefasste KWKGes in Kraft. Bis 2020 ist danach der Anteil des KWK-Stroms an der gesamten Stromerzeugung in Deutschland auf 25 Prozent zu erhöhen. Damit sollen im Rahmen des IEKP rund 20 Millionen Tonnen Kohlendioxidemissionen eingepart werden.
Regierung senkt Wachstumsprognose
„Das Wachstum trübt sich ein.“ Dies sei die Botschaft des heutigen Tages, erklärte Heil angesichts der Herbstprojektion der Bundesregierung. Die Kritik der SPD-Fraktion: Schwarz-Gelb hat durch Untätigkeit und falsches Krisenmanagement in Europa nicht vorgebaut, um die konjunkturelle Entwicklung abzusichern.
Keine Liberalisierung von Rüstungsexporten
Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung zu mehr Transparenz und Zurückhaltung bei Rüstungsexporten auf. Künftig soll die Regierung das Parlament informieren.
Politik an den Grenzen des Wachstums
Michael Müller: Die Politik ist gefordert, eine Antwort auf die Frage zu geben, die sich damit wieder mit aller Macht stellt: Wie ist Fortschritt möglich? Doch sie gestaltet nicht, sondern lässt sich von mächtigen Interessen treiben und reagiert nur auf die aufbrechenden Krisen und Erschütterungen.
10. Sitzung der Enquetekommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“
„Eine durchschnittliche 30-Stunden-Woche über die gesamte Lebensarbeitszeit trägt entscheidend zu einem geschlechtergerechten Arbeitsmarkt bei“
Eppler begeistert Publikum zur Frage, welchen Fortschritt wir wollen
Fortschrittsdiskurse führen – doch was ist überhaupt Fortschritt? Und welchen Fortschritt wollen wir? Diese und andere Fragen diskutierten der ehemalige Bundesminister und Vorsitzende der Grundwertekommission der SPD, Erhard Eppler, und der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie, Michael Vassiliadis.
Den Fortschritt am Menschen ausrichten
Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ des Deutschen Bundestags tagt seit Anfang des Jahres 2011. Das ist keine Selbstverständlichkeit, denn sie berührt ein Thema von hoher politischer Brisanz, dass die Bundesregierung gern klein halten möchte.
Demografische Herausforderungen des bisherigen Wachstumsmodells
Demografischer Wandel: Zwischen Produktivitätssteigerung und Anpassung
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