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01.03.2012 Artikel

Impulse für Deutschland 2020

Die Resonanz war enorm: Über 400 Gäste aus Industrie, Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften folgten am Mittwoch der Einladung zum ersten Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion. Offenbar rechne „der ein oder andere damit, wieder mit uns rechnen zu müssen“, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zur Begrüßung im überfüllten Fraktionssaal der SPD im Reichstagsgebäude.

09.02.2012 Artikel

„It’s the real economy, stupid!“

Fast ein Viertel unserer Wertschöpfung wird in der Industrie erwirtschaftet. Zwei Drittel aller Arbeitsplätze hängen von der industriellen Produktion ab. Die SPD-Fraktion hat jetzt ihr Konzept zur Modernisierung des Industriestandorts Deutschland in den Bundestag eingebracht. „Wir brauchen eine Stärkung der realen Wertschöpfung und nicht der Finanzwirtschaft“, sagte SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil in der Parlamentsdebatte.

25.01.2012 Artikel

Positionspapier zur sozialdemokratischen Industriepolitik

Die SPD-Fraktion hat gestern ein Positionspapier zur sozialdemokratischen Industriepolitik beschlossen. Es soll dazu beitragen, den Diskurs über die notwendige Modernisierung der Industrie voranzubringen. Deutschland muss durch eine zukunftsorientierte Industriepolitik wieder besser regiert werden: Ein industriepolitisches „Weiter so“ – wie es die Bundesregierung in ihrem Ende 2010 vorgestellten Konzept zur Industriepolitik präsentiert hat - wird den Herausforderungen nicht gerecht.

25.01.2012 Artikel

SPD-Bundestagsfraktion kritisiert Niebels Vetternwirtschaft

Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde die umstrittene Personalpolitik von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) thematisiert. Dieser vergrößere seit Monaten das Entwicklungsministerium, um FDP-Mitglieder mit Posten zu versorgen, so der Vorwurf. „Das Maß ist voll. Wir lassen nicht zu, dass das Ministerium zu einem Versorgungswerk für die FDP verkommt“, sagte Sascha Raabe, entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

23.01.2012 Artikel

Wohlstand jenseits des Wachstums sichern, nicht Schrumpfung anstreben

20.01.2012 Artikel

„Schwarz-Gelb betreibt Voodoo-Ökonomie“

Nach zwei Boomjahren rechnet die Bundesregierung nur noch mit einem leichten Konjunkturplus von 0,7 Prozent. Um die Wirtschaft gegen eine schwache Konjunktur zu wappnen, fordert die SPD-Fraktion die Bundesregierung auf, die Binnennachfrage anzukurbeln und die Wettbewerbsfähigkeit der schwachen Euro-Länder zu stärken. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil warf der Regierung vor, durch Realitätsverweigerung und Tatenlosigkeit zum Standortrisiko für Deutschland zu werden.

18.01.2012 Artikel

"Wir brauchen einen Pakt für wirtschaftliches Wachstum"

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil hat die Bundesregierung angesichts der konjunkturellen Eintrübung und der Krise im Euro-Raum zum Handeln aufgefordert. Anlässlich der Veröffentlichung des Jahreswirtschaftsberichts der Regierung forderte Heil, die Binnennachfrage in Deutschland zu stärken und die Wettbewerbsfähigkeit schwacher Euro-Länder zu verbessern. Notwendig seien Lohnerhöhungen, Investitionen in Bildung und Infrastruktur sowie ein europäischer Pakt für wirtschaftliches Wachstum.

17.01.2012 Artikel

Steinmeier fordert europäisches Industrieprogramm

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich für ein Programm zur Stärkung der europäischen Industrie ausgesprochen. „Europa braucht eine Strategie der industriellen Erneuerung,“ sagte Steinmeier am Montag beim Neujahrsempfang des Verbandes der Automobilindustrie (VdA). Statt Finanzinvestoren hinterher zu rennen, müsse der Produktionsstandort entwickelt werden. Dafür sei in Europa ein „Richtungswechsel zur Realwirtschaft“ nötig.

22.11.2011 Artikel

Schwarz-Gelb verweigert Absicherung der Breitband-Grundversorgung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat umfassende Anträge zum Breitbandausbau, zur gesetzlichen Absicherung der Netzneutralität und für besseren Verbraucherschutz im Bereich der Telekommunikation vorgelegt. Alle Anträge gehen deutlich über die Ansätze der Bundesregierung hinaus.

09.11.2011 Artikel

SPD-Fraktion will weniger Bürokratie

Weniger Bürokratie spart Zeit und Geld. Wird unnötige Bürokratie abgebaut, haben gerade mittelständische Unternehmen mehr Spielräume, in innovative Produkte und Dienstleistungen zu investieren. Nachdem in den letzten Jahren gute Fortschritte erzielt wurden, ist der Bürokratieabbau unter Schwarz-Gelb zum Stillstand gekommen. Die SPD-Fraktion will das ändern.