Artikel

15.02.2016 Artikel

Wie gelingt Soziale Innovationspolitik?

Wie schaffen wir es, dass Innovationen als Chancen für die Verbesserung der Lebenswelt der Menschen wahrgenommen werden? Damit beschäftigt sich das zweite Dialogpapier der Projektgruppe #NeueErfolge.

29.01.2016 Artikel

Intelligente Mobilität fördern

Die Koalitionsfraktionen sind sich einig: Deutschland soll die Potentiale der Digitalisierung in allen Verkehrsbereichen nutzen. Dafür soll die Regierung eine entsprechende Gesamtstrategie entwickeln.

28.01.2016 Artikel

Elektromobilität voranbringen

Elektrofahrzeuge müssen bezahlbarer, ihre Reichweite größer und die Ladeinfrastruktur ausgebaut werden. Dafür braucht es unter anderem Kaufprämien, steuerliche Anreize und gezielte Forschungsförderung.

28.01.2016 Artikel

Gabriel: "Deutschland ist ein verdammt starkes Land!"

Ist Deutschland handlungsunfähig? Versinkt es im Chaos? Nichts davon, im Gegenteil, versicherte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel mit Nachdruck in seiner Regierungserklärung zur ökonomischen Lage.

18.12.2015 Artikel

Innovationen für die Gesundheitsversorgung besser nutzen

Der Transfer von Forschungsergebnissen und Innovationen in die Gesundheitsversorgung muss schneller gehen, fordern die Koalitionsfraktionen. Unter anderem müsse die Abstimmung beschleunigt werden.

17.12.2015 Artikel

Bundestag reformiert das Vergaberecht

Das Vergaberecht erlebt die größte Reform seit mehr als zehn Jahren. Das Parlament am Donnerstag beschlossen, dass drei umfangreiche EU-Vergaberichtlinien in deutsches Recht umgesetzt werden. Die Details.

08.12.2015 Artikel

Gesagt. Getan. Gerecht.

Und die kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land sind beschlossene Sache.

04.12.2015 Artikel

Öffentliches WLAN ausbauen

Mit einer Änderung des Telemediengesetzes, die der Bundestag in dieser Woche in erster Lesung beraten hat, wollen die Koalitionsfraktionen die Voraussetzungen für eine stärkere Verbreitung von WLAN-Zugängen im öffentlichen Raum schaffen.

03.12.2015 Artikel

Frühstück mit dem Mittelstand

Die SPD-Bundestagsfraktion eröffnet den Dialogprozess mit der mittelständischen Wirtschaft zum Thema Innovationen. Vertreter aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft diskutieren mit der Projektgruppe #NeueErfolge.

30.11.2015 Interview

Haushalt 2016: Reserven gebildet, ehrenamtliche Helfer gestärkt

Kein Gesetzentwurf verlässt den Bundestag so wie er hineingekommen ist. Das war auch beim Haushalt 2016 der Fall. Unter anderem wurden die Ausgaben gegenüber dem Regierungsentwurf um 4,9 Milliarden erhöht. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion erklärt die Hintergründe.