Artikel

22.09.2016 Artikel

Wie weiter mit Ceta?

Der Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert, sich für weitere Verbesserungen im Handelsabkommen mit Kanada einzusetzen. Aus Sicht der SPD-Fraktion gibt es noch offene Punkte und Fragen, die geklärt werden müssen.

20.09.2016 Standpunkt

Ceta: Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln

Das Ringen um ein gutes EU-Handelsabkommen mit Kanada hat sich gelohnt. Wir haben dadurch ein noch fortschrittlicheres Abkommen erzielt. Die Sozialdemokraten haben es geschafft, dass ein bereits fertig ausgehandeltes Handelsabkommen in für uns zentralen Punkten nachgebessert wurde.

16.09.2016 Interview

Nicht Deutsche gegen Flüchtlinge ausspielen

Im Interview erläutert Thomas Oppermann, wie man der AfD am besten begegnen sollte und wie sich der Zusammenhalt in Deutschland nachhaltig gestalten lässt. Auch zu Ceta und TTIP nimmt er Stellung.

13.09.2016 Artikel

Deutschland braucht ein digitales Immunsystem

Das wachsende Problem der Cyberkriminalität und Industriespionage verursacht deutschen Unternehmen einen Schaden von 51 Milliarden jährlich. Mit dem IT- Sicherheitsgesetz wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung unternommen, allerdings nur in Bezug auf kritische Infrastrukturen.

12.09.2016 Interview

Einwanderung von Arbeitnehmern steuern

Um unseren Wohlstand zu erhalten, brauchen wir gesteuerte Einwanderung von Arbeitskräften, sagt Thomas Oppermann. Der Bundestag sollte jedes Jahr eine entsprechende Quote festlegen.

09.09.2016 Statement von Christine Lambrecht

Roaming-Freiheit: Begrüße, dass EU 90-Tage-Regelung zurückzieht

Viel zu lange wurden die europäischen Verbraucher von den Telekommunikationsanbietern mit völlig überhöhten Roaming-Gebühren geschröpft. Es ist gut, dass die Kommission dies jetzt verstanden hat, sagt die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion.

08.09.2016 Artikel

Der Zusammenhalt ist die eigentliche Schicksalsfrage

Die Wirtschaft brummt, der Arbeitsmarkt auch. Und doch fühlen viele Menschen Unsicherheit. Mit diesem Paradoxon beschäftigte sich Wirtschaftsminister Gabriel in einer eindringlichen Rede im Bundestag. Die Zusammenfassung.

05.09.2016 Artikel

Wirtschaftsempfang 2016

Im Rahmen des fünften Wirtschaftsempfangs der SPD-Bundestagsfraktion am 28.09.2016 diskutieren die Abgeordneten mit Expertinnen und Experten, wie wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Zusammenhalt gesichert werden können. Die Konferenz (16 bis 19:30 Uhr) wird per Livestream übertragen!

02.09.2016 Artikel

Für eine soziale Innovationspolitik

Die bisher praktizierte Innovationspolitik in Deutschland geht von einem rein technischen Innovationsverständnis aus, das soziale Innovationen außen vor lässt. Die SPD-Fraktion will das nun ändern und hat dazu einen Beschluss verabschiedet.

01.09.2016 Statement von Christine Lambrecht

TTIP-Verhandlungsabschluss bis Jahresende so gut wie ausgeschlossen

"In den umstrittenen Fragen ist bei den TTIP-Verhandlungen seit Monaten keine Bewegung auf der US-Seite wahrnehmbar", betont die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion.