Artikel

24.01.2018 Statement von Rolf Mützenich

Rüstungsexporte sollen eingeschränkt werden

Auf Initiative der SPD haben wir uns in den Sondierungen darauf geeinigt, die Rüstungsexporte künftig weiter einzuschränken, sagt SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.
13.12.2017 Artikel

Mehr Wirtschaftsförderung für den Mittelstand und Start ups

Das ERP-Sondervermögen ist ein vom Bund verwaltetes Vermögen, das aus den Rückzahlungen entstanden ist, die für die Finanzhilfen des Marshallplans zu leisten waren. Der daraus jährlich erwirtschaftete Ertrag wird hauptsächlich für die Wirtschaftsförderung verwendet. Diesmal ändert sich einiges.
28.11.2017 Statement von Sören Bartol

Diesel-Gipfel: Beschlossenes Sofortprogramm bleibt unvollständig

SPD-Fraktionsvize Bartol geht das auf dem zweiten "Diesel-Gipfel" beschlossene Sofortprogramm für Kommunen nicht weit genug. Es brauche höhere E-Kaufprämien und ein Milliardeninvestitionsprogramm in Busse und Bahnen.
21.11.2017 Artikel

SPD-Fraktion steht an der Seite der Siemens-Beschäftigten

Mit dem geplanten Stellenabbau bei Siemens könnten tausende Beschäftigte ihren Job verlieren. Die SPD-Fraktion hat das Thema am Dienstag mit einer Aktuellen Stunde auf die Tagesordnung des Bundestages gesetzt. 
23.10.2017 Standpunkt

Wir wollen Sprachrohr sein!

Zur ersten Sitzung des neuen Bundestages bringt die SPD-Fraktion mehrere Initiativen ein. Zudem will die SPD-Fraktion vor Ort mit den Menschen wieder stärker in den Dialog kommen.
21.10.2017 Interview

"Kapitalismus-Kritik gehört zur DNA der SPD"

Sexismus ist auch im Politikbetrieb noch immer an der Tagesordnung, kritisiert SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles im Interview mit der Bild am Sonntag (BamS). Was sie dagegen tun will und warum sie eine neue Kapitalismus-Debatte fordert.
05.09.2017 Artikel

Gabriel: Brauchen wieder mehr Entspannungspolitik

Der Außenminister mahnt im Parlament mehr Engagement zur Abrüstung an. Er lobt die wirtschaftliche Kraft Deutschlands, macht aber deutlich, dass Handeln angesagt ist, wenn das auch in Zukunft so bleiben soll.

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z.B. 08.11.2024
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