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Fünf neue DLR-Institute
Statement des zuständigen Berichterstatters der AG Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Jurk, zum Haushalt des Ministeriums für Wirtschaft und Energie.Der Ausstieg aus der Kohle muss sozialverträglich erfolgen
Bernd Westphal äußert sich anlässlich der Großveranstaltung im Rheinischen Revier im Zusammenhang mit der auswärtigen Sitzung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".Stärkere Förderung von Innovationen sowie Existenzgründungen
Der zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt Thomas Jurk zu den Haushalten Verkehr und Wirtschaft.Der Atomausstieg wird konsequent umgesetzt
Eine Gesetzesänderung aufgrund eines Urteils sieht vor, RWE und Vattenfall eine Entschädigung zu zahlen wegen des erst von Schwarz-Gelb zurückgenommenen und dann doch wieder fortgeführten Atomaussiegs.Hoher Schutz für die Privatsphäre – auch im Netz!
Die SPD-Bundestagsfraktion hat an diesem Dienstag in ihrer Fraktionssitzung ein Positionspapier zu ePrivacy beschlossen. Eine neue ePrivacy-Verordnung zum Schutz der Vertraulichkeit und der Privatsphäre in der digitalen Kommunikation muss schnell auf den Weg gebracht werden.US-Strafzölle: Europa muss entschieden und geschlossen antworten
Die USA machen im Handelsstreit ernst. Ab Mitternacht gelten neue Zölle auf Stahl- und Aluminium-Importe auch für die EU. Achim Post: "Das stellt die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU auf eine beispiellose Probe."Keine Panik vor Donald Trumps Schutzzöllen
US-Präsident Donald Trump plant Schutzzölle auf Importe von Stahl und Aluminium. Auch zusätzliche Zölle gegen deutsche Autohersteller brachte er ins Gespräch. Das schürt Sorgen. Darüber hat der Bundestag am Donnerstag debattiert.SPD-Positionen in der Koalition mit aller Kraft vorantreiben
Wir werden jetzt dafür sorgen, dass die neue Bundesregierung zügig ihre ersten Gesetze und Vorhaben auf den Weg bringt, denn wir wollen, dass die Verbesserungen, die wir im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben, schnell für die Menschen spürbar werden.Verhängung von Strafzöllen ist der falsche Weg
US-Präsident Trump hat Importbeschränkungen gegen Stahl- und Aluminiumlieferungen aus Deutschland, der EU und anderen Staaten angekündigt. Es droht ein Handelskrieg. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog.Deutsche Wirtschaft fördern
Das ERP-Sondervermögen ist ein vom Bund verwaltetes Vermögen, das aus den Rückzahlungen entstanden ist, die für die Finanzhilfen des Marshallplans zu leisten waren. Diesmal sollen vor allem junge Unternehmer gefördert werden.Seiten
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