Artikel

29.05.2020 Artikel

Soziale Innovationen stärker fördern

Deutschland ist eines der innovationsstärksten Länder der Welt. Soziale Innovationen gewinnen dabei immer mehr an Bedeutung. In einem gemeinsamen Antrag fordern die Koalitionsfraktionen, Sozialunternehmen und Soziale Innovationen besser zu fördern.
26.05.2020 Standpunkt

Impulse für nachhaltiges Wachstum

Wir brauchen starke Impulse für nachhaltiges Wachstum, für gute Arbeit und innovative Lösungen für unsere Zukunft, sagt Rolf Mützenich. "Wir wollen die, die besonders hart von der Corona-Krise getroffen sind, tatkräftig unterstützen."
15.05.2020 Artikel

Bundestag berät Steuerhilfe-Gesetz

Die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes durch Arbeitgeber soll bis zu einer bestimmten Höhe steuerfrei gestellt werden. Gastronomiebetrieben wird durch eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen geholfen. Das sieht der Entwurf eines Corona-Steuerhilfegesetzes vor.
05.05.2020 Standpunkt

Soziale Härten abmildern

Die SPD-Fraktion und die sozialdemokratischen Regierungsmitglieder arbeiten seit Wochen ohne Unterlass daran, die Folgen der Corona-Pandemie für die Menschen abzumildern, schreibt Rolf Mützenich. Diese Woche soll beispielsweise das Kurzarbeitergeld erhöht werden.
30.04.2020 Artikel

Keine Dividenden bei Staatshilfe

Vorstände von Unternehmen, die Staatshilfe bekommen, dürfen keine Boni kassieren oder Gewinne an Aktionäre ausschütten. Das fordert der Geschäftsführende SPD-Fraktionsvorstand in einem Beschlusspapier.
23.04.2020 Artikel

Schutzschirm für Deutschland

Der Bundestag hat weitreichende Maßnahmen (im Überblick, PDF) beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren.
23.04.2020 Artikel

Zusammenhalt und Eigenverantwortung

Wie bewältigen wir die Corona-Pandemie in Deutschland und Europa? Darüber hat der Bundestag am Donnerstag im Anschluss an eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin diskutiert.
23.04.2020 Artikel

Unternehmen vor ausländischen Übernahmen schützen

Unternehmen, die für die öffentliche Ordnung und Sicherheit von Bedeutung sind, sollen effektiver vor ausländischen Übernahmen geschützt werden. Die Koalitionsfraktionen haben dazu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes in den Bundestag eingebracht.

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z.B. 08.11.2024
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