Artikel

18.11.2020 Statement von Sören Bartol

Ich begrüße die Beschlüsse des Autogipfels

Vom Autogipfel geht ein klares Signal aus, dass wir die Beschäftigten in der Branche nicht allein lassen. Insbesondere der Zukunftsfonds Automobilindustrie muss jetzt schnell an den Start gehen.

17.11.2020 Standpunkt

Wir sorgen für mehr Transparenz

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion soll künftig jede Corona-Schutzmaßnahme begründet, zeitlich befristet und jeweils durch ein Regelbeispiel im Infektionsschutzgesetz unterlegt werden.

13.11.2020 Artikel

Neustarthilfe für Soloselbständige

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier haben sich darauf verständigt, bisherige Überbrückungshilfen über das Jahresende hinaus zu verlängern und auszuweiten.

13.11.2020 Statement von Sören Bartol

Finanzieller Beistand für Solo-Selbstständige und den Kulturbereich

Aktuell steht das Kulturleben still. Deshalb erhalten Solo-Selbstständige und der Kulturbereich ab Januar 2021 eine Neustarthilfe. Einen weiteren Lichtblick gibt es bereits für diesen Monat, so Fraktionsvize Sören Bartol.

11.11.2020 Artikel

Rettet unsere Innenstädte!

Die Lasten des Lockdowns müssen fair verteilt werden. Der Gesetzgeber muss den Gewerbetreibenden helfen und den Mieterschutz verbessern.

10.11.2020 Statement von Sören Bartol und Achim Post

Das Konjunkturpaket hat Wumms bewiesen

Das Jahresgutachten zeigt, dass wir Deutschland strukturell mit dem Konjunkturpaket fit für die Zukunft machen. Die deutsche Wirtschaft kommt bislang vergleichsweise gut durch die Krise.

04.11.2020 Artikel

Schlankere Planungsverfahren für mehr Investitionen

Mit dem Investitionsbeschleunigungsgesetz werden Voraussetzungen geschaffen, um Investitionen schneller und effektiver zu realisieren. Der Standort Deutschland wird wettbewerbsfähiger gemacht.

03.11.2020 Standpunkt

Niemand wird mit den Folgen der Krise alleine gelassen

Bund und Länder haben sich auf Maßnahmen geeinigt, die dringend nötig sind, um die Welle der Corona-Infektionen zu brechen. Für Betroffene nimmt der Bund bis zu zehn Milliarden Euro in die Hand.

29.10.2020 Statement von Achim Post

Ein starkes Solidaritätsversprechen

Die Corona-Wirtschaftshilfen müssen unverzüglich anlaufen. Die Zeit drängt, um zu verhindern, dass es zu massiven Unternehmensschließungen und Arbeitsplatzverlusten kommt.

27.10.2020 Standpunkt

Wir wollen, dass sich alle Menschen in Deutschland sicher fühlen

Sicherheit bedeutet für die SPD-Bundestagsfraktion soziale Sicherheit, aber auch Schutz vor Gefahren, Gewalt und Übergriffen. Dafür brauchen wir einen starken und handlungsfähigen Staat.