Artikel

17.03.2021 Statement von Matthias Bartke

Klare Verhaltensregeln für Lobbyismus

Das Kabinett hat heute eine Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag des Lobbyregistergesetzes beschlossen. Damit soll der Anwendungsbereich des Gesetzes auf die Bundesregierung erweitert werden.

12.03.2021 Statement von Katja Mast

Unser Sozialstaat ist krisenfest aufgestellt

Für die SPD-Bundestagsfraktion zeigt die Bilanz sehr deutlich: Unser Sozialstaat ist krisenfest aufgestellt. Auch deshalb, weil schnell und zielsicher Instrumente bereit stehen, um Härten abzufedern.

10.03.2021 Artikel

Berlinale-Empfang 2021

150 Gäste aus der Film- und Medienbranche diskutierten bei dem digitalen Berlinale-Dialog der SPD-Bundestagsfaktion am 4. März 2021 mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sowie Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion über die Perspektiven der Filmförderung.

09.03.2021 Artikel

Zehn-Punkte-Plan für mehr Transparenz

Als Konsequenz aus der Maskenaffäre fordert die SPD-Bundestagsfraktion umfangreiche gesetzliche Verschärfungen in den Bereichen Lobbyregister, Transparenzregeln, Strafrecht und Parteienfinanzierung.

02.03.2021 Statement von Martin Rabanus

Mit Schnelltests die Handbremse lockern

Regelmäßige Schnelltests können die Initialzündung sein, unser Kulturleben vorsichtig wieder hochzufahren. Warum soll es nicht möglich sein, sich mit einem negativen Test in Verbindung mit einem digitalisierten Ticketmanagement im Kino einen Film anzuschauen?

02.03.2021 Statements von Matthias Miersch und Gabriele Hiller-Ohm

Perspektivisch sollte Urlaub möglich sein

Wir müssen die Schnelltests jetzt auch nutzen, um eine bundeseinheitliche Öffnungsstrategie zu entwickeln. Das gilt insbesondere auch für den Tourismus und die Gastronomie.

02.03.2021 Standpunkt

Frauen tragen eine Hauptlast in der Krise

Frauen stehen in der Krisenbewältigung in vorderster Reihe. Das ist aber viel zu selten der Fall, wenn es um bezahlte Verantwortung geht, ob in den Pflegeberufen oder in Spitzenpositionen der Wirtschaft.

26.02.2021 Artikel

Neue Hilfen für Bedürftige, Familien und Künstler

Kinderbonus, Corona-Zuschuss oder auch der verlängerte erleichterte Zugang zur Grundsicherung sollen jenen helfen, durch die Krise zu kommen, die es am nötigsten haben.

25.02.2021 Artikel

Mehr Frauen in die Vorstände

Frauen sind in den Vorständen von Unternehmen immer noch deutlich in der Minderheit. Das soll sich ändern – mit einer Quote per Gesetz.

23.02.2021 Standpunkt

Die Menschen brauchen klare Perspektiven

Wir müssen viel schneller impfen und gleichzeitig unsere Teststrategie an die vorsichtigen Öffnungsschritte anpassen. Und wir wollen Grundrechtseinschränkungen nun an mehr als reine Inzidenzwerte knüpfen.