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Parlament in Ukraine Krise schnell handlungsfähig
Die Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer*innen der Koalitionsfraktionen von SPD, Katja Mast, Bündnis 90/Die Grünen, Irene Mihalic, und FDP, Johannes Vogel, erklären das Parlament durch die Sondersitzungen von drei Ausschüssen des Deutschen Bundestages zur Lage in der Ukraine in dieser schwierigen Situation für handlungsfähig.Verkehr und Logistik bei Quarantäneregeln mitberücksichtigen
Auch bei fortschreitender Ausbreitung der Omikron-Variante müsse sichergestellt werden, dass kritische Infrastrukturen nicht lahmgelegt werden, so SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.Mobilitätswende vorantreiben, Schiene stärken
Mobilität muss klimafreundlicher werden – und für alle bezahlbar bleiben. Wir stärken das Angebot an Bussen und Bahnen, fördern Elektromobilität, investieren massiv in die Verkehrsinfrastruktur und sorgen dafür, dass neue Verkehrswege schneller gebaut werden.Wir haben für Fortschritt gesorgt
Grundrente, Kurzarbeitergeld, Arbeitnehmerrechte: Die SPD-Fraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode für Fortschritt und Gerechtigkeit gekämpft.Ambitionierte Ziele für den Klimaschutz
Laut dem Entwurf für ein neues Klimaschutzgesetz soll Deutschland in den nächsten Jahrzehnten deutlich mehr CO2 einsparen und bereits bis 2045 klimaneutral sein.Wir brauchen klimafreundliche Alternativen
Wichtig ist, dass wir jetzt den Turbostart für den Ausbau Erneuerbarer Energien und für die Schaffung klimafreundlicher Alternativen, beispielsweise den Ausbau von Ladesäulen, brauchen.Die Zukunft muss den Erneuerbaren gehören
Die rasche Novellierung des Klimaschutzgesetzes ist ein wichtiger Beschluss. Entscheidend sind jetzt die konkreten Maßnahmen auf unserem Weg in ein klimaneutrales Deutschland im Jahr 2045.Wir müssen verstärkt testen und impfen
Jetzt muss die Impfkampagne Fahrt aufnehmen – der Gesundheitsminister muss endlich seiner Verantwortung gerecht werden. Die Arbeitgeber müssen alle Beschäftigten regelmäßig testen.Mehr Mobilität, weniger Verkehr
Mobil sein auch ohne eigenes Auto: Die Digitalisierung sorgt für eine Vielzahl an Möglichkeiten, um Mobilität besser und nachhaltiger zu gestalten. Nun sollen neue Regeln die Nutzung des Angebots erleichtern.Neuen Mobilitätsformen die Tür öffnen
Mit der Novelle legen wir einen für Unternehmen, Kommunen und Beschäftigten modernen und verlässlichen Rechtsrahmen für den Personenverkehr vor.Seiten
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