Artikel

30.06.2011 Artikel

Barrierefrei wohnen und unterwegs sein

Barrierefreie Mobilität und barrierefreies Wohnen sind wichtige Beiträge zur Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderung. Obwohl sich die Situation für Menschen mit Behinderung in Deutschland in den letzten Jahren verbessert hat, wird ihnen die vollständige Teilhabe am gesellschaftlichen Leben immer noch erschwert.

09.06.2011 Artikel

Ausbildung und Beschäftigung in der Seeschifffahrt

Schwarz-Gelb steigt aus dem „Maritimen Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung“ aus. Die Bundesregierung will sich künftig nicht mehr an den Mehrkosten für Handelsschiffe unter deutscher Flagge beteiligen.

27.05.2011 Artikel

Den Straßenverkehr sicherer machen

Mobilität ist eine wichtige Voraussetzung für Fortschritt, Wohlstand, Wachstum und Beschäftigung. Integrierte Verkehrspolitik zielt darauf ab, diese Mobilität so sicher, umweltfreundlich und sozial gerecht wie möglich zu gestalten.

13.05.2011 Artikel

Maritime Wirtschaft voran bringen

Schwarz-Gelb fährt in der maritimen Politik auf falschem Kurs. Die Branche braucht Rückenwind für den globalen Wettbewerb. Die Bundesregierung muss dazu beitragen, das maritime Profil zu schärfen und das hervorragende Know-how in diesem Bereich zu bündeln und zu sichern. Dieses Potenzial der Branche müssen wir nutzen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu einen umfangreichen Antrag in den Bundestag eingebracht.

14.04.2011 Artikel

Schutz vor Verkehrslärm

Verkehrslärm ist die Kehrseite unserer Mobilität – und ein gravierendes gesellschaftliches Problem. Die Menschen haben einen Anspruch auf Schutz vor Verkehrslärm.

13.04.2011 Artikel

Flagge zeigen für die maritime Wirtschaft

Flagge zeigen für die maritime Wirtschaft: Die SPD-Bundestagsfraktion hatte am 7. April 2011 nach Berlin eingeladen, um über die Chancen und Herausforderungen für diese Schlüsselbranche in Deutschland zu diskutieren und die Segel für die Zukunft zu setzen.

29.03.2011 Artikel

Stuttgart 21: Baustopp bis zum Ergebnis von Stresstest und Volksabstimmung

Unter den Bürgerinnen und Bürgern ist Stuttgart21 umstritten. Die gefassten Mehrheitsbeschlüsse reichen als Legitimationsgrundlage nicht aus, um Kritiker in der Bevölkerung zu überzeugen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen deshalb in einer landesweiten Volksabstimmung selbst über die Zukunft des Projekts entscheiden können.

18.03.2011 Artikel

Den Ausbau der Rheintalbahn anwohnerfreundlich gestalten

Die Rheintalbahn ist eines der wichtigsten Verkehrsinfrastruktur-Projekte Deutschlands. Im Vertrag von Lugano haben sich Deutschland und die Schweiz 1996 zu einem gemeinsam abgestimmten Schienenausbau der „Neuen Eisenbahn Alpentransversale“ (NEAT) und ihrer Zulaufstrecken verpflichtet.

17.03.2011 Artikel

Stillstand in der Verkehrspolitik überwinden

Der Erhalt und Ausbau der Verkehrswege in Deutschland unter Berücksichtigung sozialer, ökonomischer und ökologischer Aspekte ist eine der wichtigsten Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge des Staates.

10.03.2011 Artikel

Schwarz-Gelb will Wasserstrassen-Netz in Deutschland neu ordnen

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will die Netzstruktur der Bundeswasserstraßen komplett neu ordnen – mit fatalen Folgen für ganze Landstriche in Deutschland. Künftig sollen die Wasserwege anhand der auf ihnen beförderten Gütermengen kategorisiert werden: Die Ladungstonnage pro Jahr soll in Zukunft darüber entscheiden, wohin Finanzmittel des Bundes fließen.