Artikel

25.01.2014 O-Ton von Sören Bartol

Bund muss im Bereich Elektromobilität vorangehen

Die Koalition habe sich die Unterstützung der Elektromobilität auf ihre Fahnen geschrieben. Der Bund solle daher nun seinen Fuhrpark umrüsten, so Fraktionsvize Sören Bartol.

29.12.2013 Interview

"Deutschland wird jetzt besser regiert"

Vom Mindestlohn bis zur Mietpreisbremse: Die SPD-Fraktion will den Koalitionsvertrag zügig umsetzen, sagt Fraktionschef Thomas Oppermann. Die Sozialdemokraten seien verlässliche Partner - aber kein Abnickverein.

19.09.2013 Artikel

Wie die Bundesregierung die Zukunft der Autobranche ausbremst

Eine Million Fahrzeuge mit Elektroantrieb auf deutschen Straßen will Schwarz-Gelb bis 2020 erreichen. Doch die Bilanz der Bundesregierung ist verheerend. Wolfgang Tiefensee, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Verkehrsminister a. D., macht deutlich, worauf es jetzt ankommt, damit Deutschland aufholen kann.

13.06.2013 Artikel

Die CSU und ihre Lüge von der PKW-Maut

Die CSU will eine PKW-Maut nur für Ausländer einführen. Doch das ist rechtlich gar nicht möglich. Egal, wird trotzdem gefordert. Und was sagt die Bundesregierung dazu?

05.06.2013 Artikel

Schwarz-gelber WSV-Umbau bringt Rechtsunsicherheit

Die Bundesregierung hat den Umbau der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung bewusst an Bundestag und Bundesrat vorbei per Organisationerlass verfügt. Nun droht Ungemach wegen Rechtsunsicherheit.

04.06.2013 Artikel

Steinmeier: SPD an der Seite der Kommunen

Kommunen in Deutschland bluten aus, viele haben keinen Gestaltungspielraum mehr. Der SDP-Fraktionschef bekennt sich klar zur Unterstützung der Gemeinden und erinnert an SPD-Konzepte wie die Soziale Stadt.

08.05.2013 Artikel

Die Infrastruktur stärken

Auf dem Zukunftsforum Mobilität in Duisburg kündigt Peer Steinbrück an, 2 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich in bessere Infrastruktur investieren zu wollen.

30.04.2013 Interview

Der 1. Mai ist als Kampftag immer noch aktuell

Es mache sehr wohl einen Unterschied, wen man wählt, sagt Florian Pronold. Der SPD-Fraktionsvize spricht im Interview über die Bedeutung des 1. Mai und erklärt, warum auch Infrastruktur ein sozialdemokratisches Thema ist.

26.04.2013 Artikel

Verkehrsinfrastruktur ist ausgepowert

Immer mehr Straßen, Brücken, Schienen und Wasserstraßen sind in einem schlechten Zustand. Das kann sich Deutschland als moderner Industriestandort nicht leisten.

25.04.2013 Artikel

Reform der WSV muss rechtssicher sein

Der von der Bundesregierung geplante Verwaltungsumbau der WSV birgt einen Kompetenzverlust. Das will die SPD-Fraktion verhindern.

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