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Das sind die weiteren Koalitionsvorhaben
Die Sommerpause ist vorbei, die SPD-Abgeordneten treffen sich zur Klausur, um die Planungen für die kommenden Monate festzulegen. Viele Vorhaben sind bereits im parlamentarischen Verfahren. Ein Überblick.Bundesverkehrswegeplan 2030: Mehr Geld für die Bahn und gezieltes Bauen
Der neue Bundesverkehrswegeplan 2030 ist realistisch und ehrlich gerechnet. Bröckelnde Brücken, lange Staus und Verspätungen sollen der Vergangenheit angehören. Hier die Details.Der neue Bundesverkehrswegeplan ist das größte Antistauprogramm
Das Bundekabinett hat den neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen. SPD-Fraktionsvize Bartol lobt das Konzept. Bröckelnde Brücken, lange Staus und Verspätungen sollen der Vergangenheit angehören.Ein Autofahrer kann nicht für Fehler der Technik haften, wenn diese das Auto steuert
Zur aktuellen Diskussion über die Änderung des Straßenverkehrsrechts für das Fahren mit vollautomatisierten Fahrzeugen nimmt SPD-Fraktionsvize Bartol dizidiert Stellung.KfZ-Wiederzulassung auch online möglich
Künftig ist eine internetbasierte Wiederzulassung für Fahrzeuge, die außer Betrieb sind, unter Umständen möglich. Kommen soll auch eine vollelektronische Führung des Fahreignungsregisters.Digitale Hochgeschwindigkeitsnetze ausbauen
Das Parlament hat das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) verabschiedet. Ziel ist die Kostensenkung für den Auf- und Ausbau dieser Netze.Wettbewerb im Schienenverkehr stärken
Das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich wurde am Donnerstag vom Bundestag in 2./3. Lesung verabschiedet. Ziel des Gesetzes ist es, einen einheitlichen europäischen Eisenbahnraum zu schaffen.Stärkung des Radverkehrs
Die verantwortungsvolle Teilnahme im Straßenverkehr geht alle an. In einem Fachgespräch zur Sicherheit im Straßenverkehr wurde der SPD-Fraktion bestätigt, dass sie mit ihren fahrradpolitischen Vorschlägen den richtigen Weg beschreitet.Elektromobilität steuerlich fördern
Ein neuer Gesetzentwurf beinhaltet ein Bündel von Maßnahmen, um mehr Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen. Dabei geht es auch um Steuerbefreiungen.Mehr Wettbewerb auf der Schiene
Ein Gesetzentwurf zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich wurde am Freitag im Bundestag debattiert. Ziel des Gesetzes ist es, einen einheitlichen europäischen Eisenbahnraum zu schaffen.Seiten
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