Artikel
Wollen Fahrverbote vermeiden
Das Bundesverwaltungsgericht ist zu dem Schluss gekommen, dass Kommunen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen können. Ziel der SPD-Fraktion ist, dass es nicht zu Fahrverboten kommt. Hier die Stellungnahme.Aus den Diskussionen viel mitgenommen
Für mich geht von den Regionalkonferenzen das Signal aus, dass wir als SPD gemeinsam nach vorne schauen. Wir alle haben aus den Diskussionen viel mitgenommen, viele Fragen, aber auch erste Ideen und Anregungen für die Erneuerung der Partei. Sie werden einfließen in die Gestaltung unserer Arbeit als Fraktion im Deutschen Bundestag.Industrie kann sich bei Diesel-Umrüstung nicht in die Büsche schlagen
SPD-Fraktionsvize Bartol sieht bei der technischen Umrüstung von Dieselfahrzeugen auch die Unternehmen in der Pflicht, das darf nicht allein beim Steuerzahler hängenbleiben."Nulltarif für Busse und Bahnen" ist eine kraftvolle Idee
Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Träger, nimmt Stellung zu den Diskussionen über einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr.Diesel-Gipfel: Beschlossenes Sofortprogramm bleibt unvollständig
SPD-Fraktionsvize Bartol geht das auf dem zweiten "Diesel-Gipfel" beschlossene Sofortprogramm für Kommunen nicht weit genug. Es brauche höhere E-Kaufprämien und ein Milliardeninvestitionsprogramm in Busse und Bahnen.Dobrindt muss Einführung der Pkw-Maut stoppen
Österreich wird eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die deutsche Pkw-Maut einbringen. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol fordert daher erstmal einen Stopp bei der Einführung der Maut.Minister Dobrindt verschleiert die Fakten
Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, warnt vor einer Ausweitung der Privatisierung von Autobahnen durch die Union.Alexander Dobrindt wird zum Pannenminister
Sören Bartol äußert sich zur LKW-Maut und der aktuellen Panne um diese."Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht"
Sören Bartol nimmt Stellung sich zu den Aussagen von Angela Merkel im aktuellen TV-Duell zur Pkw-Maut.Oppermann: Merkel verhindert Sammelklagen für Verbraucher
Thomas Oppermann äußert sich zum TV-Duell und erläutert, warum es noch keine so genannten Musterfeststellungsklagen gibt - die Kanzlerin mauert. Auch zur Türkei und dem zweiten Dieselgipfel nimmt er Stellung.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (4) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (16) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (12) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (7) Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) (1) Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (14) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (1) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (5) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Energie (2) Arbeitsgruppe Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (1) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (11) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (17) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (7) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (33) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (13) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie (9) Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (8) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (2) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (1) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Petitionen (2) Arbeitsgruppe Petitionen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (9) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (2) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (2) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (12) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (2) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (9) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (3) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr (41) Arbeitsgruppe Verkehr Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (192) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (77) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft (4) Arbeitsgruppe Wirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (21) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie (5) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (6) Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 5. Untersuchungsausschuss (Abgas) (1) Arbeitsgruppe zum 5. Untersuchungsausschuss (Abgas) Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (1) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (1) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (1) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (5) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (1) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (1) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
- Projekt Infrastrukturkonsens (15) Projekt Infrastrukturkonsens Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Verkehr-Filter entfernen Verkehr
- Arbeit (23) Arbeit Filter anwenden
- Atomenergie und Endlager (2) Atomenergie und Endlager Filter anwenden
- Ausbildung (7) Ausbildung Filter anwenden
- Außenpolitik (13) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (18) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (5) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bilanz 2017-2021 (1) Bilanz 2017-2021 Filter anwenden
- Bilanz 2018 (1) Bilanz 2018 Filter anwenden
- Bildung (13) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (31) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Bürgerschaftliches Engagement (3) Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Demokratie (7) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (16) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (29) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (1) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Ernährung (1) Ernährung Filter anwenden
- Europa (12) Europa Filter anwenden
- Familien (16) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (5) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (5) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (3) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (6) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Geschäftsordnung (1) Geschäftsordnung Filter anwenden
- Gesundheit (11) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (2) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (15) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (6) Integration Filter anwenden
- Jugend (2) Jugend Filter anwenden
- Kinder (7) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (27) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (18) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kreativpakt (2) Kreativpakt Filter anwenden
- Kultur (3) Kultur Filter anwenden
- Landwirtschaft (2) Landwirtschaft Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (2) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Ländliche Räume (11) Ländliche Räume Filter anwenden
- Medien (4) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (1) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (25) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (7) Mindestlohn Filter anwenden
- Naturschutz (1) Naturschutz Filter anwenden
- NSA-Affäre (1) NSA-Affäre Filter anwenden
- Ostdeutschland (5) Ostdeutschland Filter anwenden
- Petitionen (2) Petitionen Filter anwenden
- Pflege (6) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (1) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (3) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (8) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (9) Rente Filter anwenden
- Senioren (1) Senioren Filter anwenden
- Soziales (16) Soziales Filter anwenden
- Sport (1) Sport Filter anwenden
- Steuern (13) Steuern Filter anwenden
- Umwelt (25) Umwelt Filter anwenden
- Veranstaltungen (6) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verbraucherschutz (8) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (4) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (4) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (39) Wirtschaft Filter anwenden
- Wohlstand (2) Wohlstand Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Bartol (97) Bartol Filter anwenden
- Beckmeyer (5) Beckmeyer Filter anwenden
- Burkert (5) Burkert Filter anwenden
- Cademartori (1) Cademartori Filter anwenden
- Daldrup (2) Daldrup Filter anwenden
- Dörmann (3) Dörmann Filter anwenden
- Egloff (1) Egloff Filter anwenden
- Fechner (1) Fechner Filter anwenden
- Gottschalck (1) Gottschalck Filter anwenden
- Groß (1) Groß Filter anwenden
- Hagedorn (2) Hagedorn Filter anwenden
- Hagl-Kehl (1) Hagl-Kehl Filter anwenden
- Hakverdi (1) Hakverdi Filter anwenden
- Hartmann (8) Hartmann Filter anwenden
- Hendricks (1) Hendricks Filter anwenden
- Herzog (3) Herzog Filter anwenden
- Högl (1) Högl Filter anwenden
- Juratovic (1) Juratovic Filter anwenden
- Jurk (3) Jurk Filter anwenden
- Kahrs (5) Kahrs Filter anwenden
- Kelber (1) Kelber Filter anwenden
- Klare (3) Klare Filter anwenden
- Klingbeil (3) Klingbeil Filter anwenden
- Kramme (1) Kramme Filter anwenden
- Kröber (1) Kröber Filter anwenden
- Kömpel (1) Kömpel Filter anwenden
- Lambrecht (8) Lambrecht Filter anwenden
- Lischka (1) Lischka Filter anwenden
- Lühmann (13) Lühmann Filter anwenden
- Malecha-Nissen (1) Malecha-Nissen Filter anwenden
- Martin (3) Martin Filter anwenden
- Mast (4) Mast Filter anwenden
- Merkel (1) Merkel Filter anwenden
- Miersch (5) Miersch Filter anwenden
- Müller (Chemnitz) (21) Müller (Chemnitz) Filter anwenden
- Mützenich (9) Mützenich Filter anwenden
- Nahles (5) Nahles Filter anwenden
- Oppermann (27) Oppermann Filter anwenden
- Paschke (1) Paschke Filter anwenden
- Pilger (1) Pilger Filter anwenden
- Post (Minden) (1) Post (Minden) Filter anwenden
- Pronold (7) Pronold Filter anwenden
- Rimkus (3) Rimkus Filter anwenden
- Saathoff (1) Saathoff Filter anwenden
- Sawade (1) Sawade Filter anwenden
- Schabedoth (1) Schabedoth Filter anwenden
- Schiefner (2) Schiefner Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (2) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (2) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Scholz (1) Scholz Filter anwenden
- Schwarzelühr-Sutter (1) Schwarzelühr-Sutter Filter anwenden
- Stadler (2) Stadler Filter anwenden
- Steinbrück (1) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (1) Steinmeier Filter anwenden
- Tiefensee (1) Tiefensee Filter anwenden
- Träger (1) Träger Filter anwenden
- Zierke (3) Zierke Filter anwenden
- Zimmermann (4) Zimmermann Filter anwenden