Artikel

25.09.2018 Standpunkt

Wir werden jetzt schnell beim Diesel handeln

In immer mehr Städten verhängen Gerichte Fahrverbote. Viele Pendler sind betroffen. Wichtig sind jetzt klare Zusagen für betroffene Dieselfahrerinnen und -fahrer und dass eine Nachrüstung da erfolgt, wo sie technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar ist. 
01.08.2018 Statement von Sören Bartol

Wir werden das Gigabitnetz auf dem Land weiter ausbauen

Das Bundeskabinett hat an diesem Mittwoch die Einrichtung eines Digitalfonds beschlossen. Er stellt sicher, dass die Einnahmen aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen zweckgebunden in den Ausbau des flächendeckenden schnellen Internets fließen.
27.07.2018 Statement von Sören Bartol

Richtig, bei E-Dienstwagen steuerliche Anreize zu setzen

Sören Bartol zum heute bekannt gewordenen Entwurf des Jahressteuergesetzes des Bundesfinanzministeriums und der dort enthaltenen Anreize bei der Dienstwagenbesteuerung für den Kauf einen Elektrofahrzeugs.
18.07.2018 Statement von Sören Bartol

Wir müssen bei Planungen besser werden

Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) hat einen Entwurf eines Gesetzes zur Planungsbeschleunigung von Bau- und Verkehrsinfrastrukturprojekten vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Bartol nimmt Stellung.
29.06.2018 Artikel

Abbiegeunfälle verhindern

Gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen haben die Sozialdemokraten einen Antrag beschlossen, der die Bemühungen der Bundesregierung begrüßt, Abbiegeassistenzsysteme europaweit für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen verpflichtend vorzuschreiben.
19.06.2018 Statement von Sören Bartol

Die Politik kann nicht auf die Einsicht der Automanager setzen

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Bartol erwartet härtere Maßnahmen von Verkehrsminister Scheuer (CSU) angesichts immer neuer Enthüllungen und Entwicklungen bei Audi bzw. den Automobilherstellern.

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z.B. 08.11.2024
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