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Christian Lindner klimapolitisch in Steinzeit zurück gefallen
FDP-Chef Christian Linder habe nicht verstanden, dass die Wirtschaft beim Klimaschutz Planungssicherheit braucht, kritisiert SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. Die Klimaproteste seien richtig und notwendig.Fundament für einen erfolgreichen Weg zum Kohleausstieg
Historischer Durchbruch: Die Kohlekommission hat sich auf gemeinsame Vorschläge zum Kohleausstieg verständigt. Das Ergebnis beachtet sowohl den Klimaschutz als auch die Sicherheit und Zukunft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Revieren.Diesel: Mehr Sicherheit und Verlässlichkeit
Die Luftqualität in vielen Städten muss besser werden. Dieselfahrer brauchen zugleich Sicherheit. Eine Gesetzesänderung hilft, dass nachgerüstete und damit saubere Fahrzeuge von möglichen Fahrverboten ausgenommen werden.Klima schützen
Deutschland bleibt Vorreiter beim Klimaschutz. Eine Kommission arbeitet an einem sozialverträglichen Kohleausstieg. 2019 soll Klimaschutz per Gesetz geregelt werden.Pariser Klimaabkommen entschlossen umsetzen
Die Bundesregierung soll nach dem Willen des Bundestages alles für die Geltung und Umsetzung der Kliamziele von Paris 2015 tun. Darum wird das Umweltministerium ein Klimaschutzgesetz vorlegen, das die Ziele rechtlich verbindlich macht.Beim Umwelt- und Klimaschutz wurde noch nachgelegt
Der Etat des BMU war in seinem Entwurf mit rund 2,26 Milliarden Euro gut ausfinanziert. Nachdem die Koalition bereits im Vorjahr eine deutliche Steigerung bei den Ausgaben verzeichnen konnten, sah auch der Regierungsentwurf für den Haushalt 2019 einen Anstieg von 288,5 Millionen Euro vor – ein Plus von 14,6 Prozent.Zusätzliche Sonderausschreibungen bei Windkraft und Photovoltaik
Die SPD-Fraktion hat mit dem Koalitionspartner über die Sonderausschreibungen für Windkraft und Photovoltaik eine Einigung erzielt und will die Beteiligung der Städte und Kommunen an der Energiewende stärken.Ende des Kükentötens bis September 2019
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch äußert sich zum von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und der REWE-Group vorgestellten Verfahren zur Geschlechtsbestimmung im Ei.Wollen ambitioniertere Ziele bei CO2-Grenzwerten
SPD-Fraktionsvize Miersch nimmt Stellung zu der Debatte um die CO2-Grenzwerte für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge und zur Äußerung von Bundeskanzlerin Merkel beim Tag der Deutschen Industrie, dass sie nicht über die Vorschläge der Kommission hinausgehen wird.Koalitionsantrag für ein Wolfsmanagement
Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sprechen sich für ein bundesweit abgestimmtes Wolfsmanagement, für besseren Herdenschutz und für bessere Unterstützung der Wanderschäfer aus.Seiten
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