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26.05.2011 Artikel

Kinderlärm – ist kein Grund mehr zur Klage

Der Bundestag hat am 26. Mai 2010 in 2./3. Lesung den Regierungsentwurf zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetz beschlossen, die klarstellt dass Kinderlärm in der Regel keine schädliche Umwelteinwirkung ist und in Wohngebieten toleriert werden muss.

20.04.2011 Artikel

Chance zur Umgestaltung der Abfallwirtschaft in Deutschland nutzen

Die Abfallwirtschaft in Deutschland ist längst nicht mehr nur eine reine Beseitigungswirtschaft sondern eine hochtechnologische Kreislaufwirtschaft, in deren Mittelpunkt die Wiederverwertung von Produkten, die Wiedergewinnung von Rohstoffen, Fragen der Ressourcenschonung, der Energieeinsparung und -gewinnung und des Klimaschutzes stehen.

08.04.2011 Artikel

Tschernobyl mahnt: Atomkraft abschalten

In diesem Jahr gewinnt der Jahrestag der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl (26. April 1986) durch die Ereignisse in Japan auf tragische Weise an Aktualität. Erneut zeigt sich, Atomenergie ist eine Hochrisikotechnologie.

14.03.2011 Artikel

„Der Glaube an den Fortschritt ist brüchig geworden“

Mit diesen Worten eröffnete die Vorsitzende Daniela Kolbe vor dem Hintergrund der tragischen Ereignisse in Japan die 4. Sitzung der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“.

02.03.2011 Artikel

An der Schwelle zur Postwachstumsgesellschaft

Die Idee des Fortschritts in der europäischen Moderne ermöglichte der Menschheit ei-nen großen Sprung nach vorne, sie war aber zugleich verbunden mit Naturvergessen-heit, einer steigenden Abhängigkeit vom wirtschaftlichen Wachstum und einer Ökonomisierung des Denkens. Diese „andere Seite“ des Fortschritts fällt heute wie ein Bumerang auf die unvollendete Moderne zurück.

10.02.2011 Artikel

Gorleben: Echter Dialog statt Enteignungen

Am 14. Februar 2011 wird Bundesumweltminister Röttgen auf Einladung des Kreistages Lüchow-Dannenberg an einer öffentlichen Kreistagsitzung teilnehmen. Allerdings handelt es sich hierbei um einen Pseudodialog des Ministers mit den Anwohnern, denn die Fakten wurden zuvor bereits geschaffen.

20.01.2011 Artikel

Gorleben 1983: Politik überrollte wissenschaftliche Expertisen

Die heutige schwarz-gelbe Regierung versucht die Manipulationen und Fehler der früheren schwarz-gelben Regierung reinzuwaschen. Das ist eine Missachtung des Untersuchungsauftrages. Doch fest steht schon jetzt: 1983 musste Gorleben einfach her, weil in diesem Teil Deutschlands eine konservative Landes- und Bundesregierung auf wenig Widerstand hoffte.

01.12.2010 Artikel

Fortschritt neu denken

Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat das Vertrauen der Menschen in das herkömmliche Wachstumsmodell erschüttert. Nur noch jeder Dritte glaubt daran, dass Wachstum automatisch auch die private Lebensqualität steigert. Auf Initiative von SPD und Bündnis90/Die Grünen hat der Bundestag heute eine neue Enquête-Kommission beschlossen. Ziel: ein neues Verständnis von Fortschritt und Wohlstand, bei dem die Lebensqualität im Zentrum steht.

10.09.2010 Artikel

Für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung

Die energiepolitische Position der AG Energie der SPD-Fraktion.

19.07.2010 Artikel

Untersuchungsausschuss Gorleben

Mit dem Kabinettsbeschluss vom 13. Juli 1983 hat sich die Bundesregierung unter Helmut Kohl dafür entschieden, den Standort Gorleben als Erkundungsbergwerk zu etablieren. Der Auftrag des am 26. März 2010 im Deutschen Bundestag eingesetzten 1. Untersuchungsausschusses „Gorleben“, ist die Klärung und Offenlegung einer im Raum stehenden politischen Manipulation im Zuge dieser Kabinettentscheidung.