Artikel

09.04.2012 Artikel

Wohlstand messen: Welchen Fortschrittsindikator brauchen wir

Der erste große Schritt ist getan. In der letzten Sitzung der Enquete-Kommission hat die Indikatoren-Projektgruppe der Enquete „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ ihren Zwischenbericht vorgelegt.

21.03.2012 Artikel

Plädoyer für ein nachhaltiges Wirtschaften

05.03.2012 Artikel

Die Große Transformation – dritter Teil

Richtig ernst nehmen wir die sich zuspitzenden Krisen offenbar nicht. Zwar sind die Fakten - schwere wirtschaftliche Erschütterungen, soziale Polarisierung zwischen Arm und Reich, Klimawandel oder Verteilungskonflikte um knappe Ressourcen – erdrückend. Dennoch passiert wenig. Wie ist zu erklären, dass keine wirklichen Konsequenzen gezogen werden?

01.03.2012 Artikel

Endlagersuchgesetz: Entwurf und Verfahren sind untragbar

Am Parlament, Nichtregierungsorganisationen und Verbänden vorbei will sich Umweltminister Röttgen mit den Ländern auf ein Endlagersuchgesetz einigen. Dabei enthält auch der dritte Entwurf aus Sicht der SPD-Fraktion weiterhin eklatante Mängel: Unzureichende Beteiligung der Öffentlichkeit, weitere Erkundung Gorlebens, Abwälzung der Kosten für die Endlagersuche auf die Steuerzahler und ein Bundesinistitut soll möglichst eigenmächtig für die Endlagersuche zuständig sein.

23.02.2012 Artikel

Bundesregierung attackiert Solarstrom

Die Pläne der Bundesregierung sehen zusätzliche Vergütungskürzungen für Solarstrom zwischen 20 und 30 Prozent sowie darauf folgende feste monatliche Vergütungsabsenkungen vor. "Die Regierung sieht zu, wie chinesische Firmen mit wettbewerbswidrigen Dumpingmethoden eine Zukunftsbranche übernehmen und bremst gleichzeitig den Ausbau der Solarenergie in Deutschland sinnlos ab", erklärte SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber.

09.02.2012 Artikel

Röttgen legt „Gorlebenfindungsgesetz“ vor

Auch der zweite Entwurf aus Röttgens (CDU) Umweltministerium für ein Endlagersuchgesetz ist mangelhaft. Hierzu hat die SPD-Bundestagsfraktion heute ein von ihr beauftragtes Gutachten von Dr. Wolfgang Renneberg vorgestellt. Hauptkritikpunkt ist, dass darin der Standort Gorleben als gesetzt gilt und die Prüfung auf Ausschlusskriterien entfallen soll. Zudem werden die Schutzziele des Atomrechts durch die Schaffung eines neuen allein verantwortlichen Bundesinstituts ausgehebelt.

24.01.2012 Artikel

Fraktionsbeschluss zur Endlagersuche für Atommüll

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Konzept für die Suche nach einem Atommüll-Endlager beschlossen. Das Papier stellt ein gänzlich neues Verfahren für die Standortsuche vor. "Nach Bekanntwerden unseres Konzepts Anfang dieses Jahres, ist heute der Entwurf der Bundesregierung öffentlich geworden. Es freut uns sehr, dass die Bundesregierung dieses - für hunderte von Generationen - so wichtige Thema entdeckt hat und offenbar ernst nimmt," erklären Matthias Miersch und Ute Vogt.

23.01.2012 Artikel

Wohlstand jenseits des Wachstums sichern, nicht Schrumpfung anstreben

19.01.2012 Artikel

Rückholung der Atomüllfässer aus der Asse II beschleunigen

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, die Atommüll-Fässer aus der Schachtanlage Asse II schneller zurückzuholen. In einem Antrag kritisieren die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, dass es bei der Rückholung der Fässer durch die strikte Anwendung des Atomrechts zu Verzögerungen komme. Die Fraktion drängt daher darauf, innerhalb der nächsten sechs Wochen eine „Task Force“ einzurichten.

02.12.2011 Artikel

Bundesregierung steuert „Gorleben 21“ an

Trotz der Ankündigung der Bundesregierung, ein Endlagersuchgesetz auf den Weg bringen zu wollen, erkundet sie in Gorleben munter weiter. In dieser Woche stand Graf von Bernstorff, der seinen Grund und Boden seit über 30 Jahren nicht für die Erkundung frei gibt, dem Untersuchungsausschuss Rede und Antwort.