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13.07.2012 Artikel

Schauspieler? Und was machen Sie tagsüber?

Ein Beruf mit den Nachteilen von abhängig Beschäftigten und dem Risiko von Selbstständigen. In einem Gastbeitrag schreibt Hans-Werner Meyer über die Arbeitsbedingungen von Schauspielerinnen und Schauspielern.

29.06.2012 Artikel

Ein weiteres Kabinettsstückchen: Der „Pflege-Bahr“

Heute Vormittag debattierte der Bundestag in 2./3. Lesung das schwarz-gelbe „Pflegereförmchen „ aus dem Hause „Bahr“ (FDP). SPD-Fraktionsvizin Elke Ferner und die pflegepolitische Sprecherin der SPD, Hilde Mattheis sind sich einig: Diese Pseudoreform reicht nicht aus und nutzt wieder einmal nur den Besserverdienenden und der privaten Versicherungswirtschaft. Die SPD-Fraktion hat seit 2009 weiter an einem nachhaltigen Pflegekonzept gearbeitet, das breit mit vielen gesellschaftlichen Gruppen diskutiert wurde. Seit März 2012 liegt das Konzept vor. Heute hat es die SPD-Fraktion als Antrag dem Plenum vorgelegt.

29.05.2012 Artikel

"Wir brauchen eine neue Ordnung der Arbeit"

DGB-Chef Sommer: "Wer ständig bei Arbeitnehmern, Rentnern und sozial Schwachen kürzt, die Krisenverursacher aber davonkommen lässt, macht sich unglaubwürdig."

27.04.2012 Artikel

Global denken – Lokal handeln

Am 25. April 2012 fand zum vierten Mal die Nachhaltigkeitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion mit einem Markt der Möglichkeiten statt. 50 Initiativen aus ganz Deutschland waren dazu nach Berlin gekommen. Viele SPD-Abgeordnete nutzten die Gelegenheit, mit Initiativen aus ihren Wahlkreisen ins Gespräch zu kommen.

29.03.2012 Artikel

Regierung ignoriert Ausmaß der Armut und der sozialen Ausgrenzung

Die SPD kritisiert die Bundesregierung, dass sie sich in ihrem Nationalen Reformprogramm 2012 rühmt, die bis zum Jahr 2020 gesetzten Ziele bereits heute nahezu erreicht zu haben. Außerdem hat sie die Zivilgesellschaft, die Sozialpartner und die Bundesländer nicht angemessen in die Formulierung des Nationalen Reformprogramms einbezogen.Die Sozialdemokraten fordern die Bundesregierung auf, Maßnahmen zu ergreifen, um Armut und soziale Ausgrenzung in Deutschland wirksam zu bekämpfen.

27.10.2011 Artikel

Weiteres Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen nötig

Im Vermittlungsverfahren zu dem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen der Grundsicherung (ALG II und SGBXII) wurde vereinbart, dass der Bund mittelfristig die kompletten Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung übernimmt. Dies soll die Kommunen finanziell entlasten. Allerdings regelt der Gesetzentwurf der Regierung zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen dies nur unzureichend.

20.10.2011 Artikel

Ausgrenzung beim Bildungs- und Teilhabepaket stoppen

Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die sich im Rahmen eines laufenden oder abgeschlossenen Asylbewerbungsverfahrens in Deutschland befinden, haben derzeit keinen Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket im Bereich der Sozialhilfe. Nur wer bereits länger als vier Jahre in der Bundesrepublik lebt, erhält diese Leistungen. Bei allen anderen liegt es im Ermessen der zuständigen Behörde.

22.09.2011 Artikel

Eppler begeistert Publikum zur Frage, welchen Fortschritt wir wollen

Fortschrittsdiskurse führen – doch was ist überhaupt Fortschritt? Und welchen Fortschritt wollen wir? Diese und andere Fragen diskutierten der ehemalige Bundesminister und Vorsitzende der Grundwertekommission der SPD, Erhard Eppler, und der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie, Michael Vassiliadis.

25.02.2011 Artikel

Reform der Grundsicherung verabschiedet

Der Bundestag hat heute mit Zustimmung der SPD-Fraktion das Verhandlungsergebnis zur Neuregelung der Grundsicherung verabschiedet. SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig sprach von einem guten Kompromiss. In den Vermittlungsverhandlungen war es der SPD zuvor gelungen, wichtige Verbesserungen für Arbeitslose, Kinder und Kommunen durchzusetzen. Offen bleiben Fragen zur Verfassungskonformität der Regelsatzberechnung.

11.02.2011 Artikel

Bessere Datenlage für Armuts- und Reichtumsberichterstattung gefordert

Es muss mehr zur Erforschung der Ursachen von Reichtum in Deutschland getan werden. Auch der Konsumreichtum und seine Verteilung wurde bisher in der Berichterstattung nicht berücksichtigt. Er soll Thema in den künftigen Berichten werden. Nötig ist mehr Transparenz, indem die Daten zum Reichtum durch internationale Regelungen und internationalen Austausch für die Reichtums-Forschung verfügbar gemacht werden.