Artikel

16.01.2013 Interview

"Schäuble sollte den Mund nicht so voll nehmen"

Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE geht der SPD-Fraktionschef in die Offensive bei Steuerflucht und kritisiert den Bundesfinanzminister deutlich: Dessen Schweizer Abkommen sei eine Teilamnestie für Steuersünder.

09.01.2013 Artikel

Bezahlbares Wohnen in der Sozialen Stadt

Bezahlbare Wohnungen werden knapp. Viele finden in den Innenstädten keine Wohnungen mehr, die sie sich leisten können. Die SPD will mit konsequenten Maßnahmen dagegen vorgehen.

13.12.2012 Artikel

Genossenschaftsgründungen erleichtern

Genossenschaften haben ein hohes Potential für gemeinschaftliche Existenzgründungen, das nicht voll ausgeschöpft wird. Die SPD-Fraktion fordert von der Bundesregierung, Kleinstgenossenschaften im Genossenschaftsgesetz einzuführen.

26.10.2012 Artikel

Alleinerziehende in der Grundsicherung besser fördern

Alleinerziehende werden deutlich weniger bei Beschäftigung schaffenden Maßnahmen und beschäftigungsbegleitenden Maßnahmen berücksichtigt. Das will die SPD-Fraktion ändern und die Chancen von Alleinerziehenden, die ALG II erhalten, verbessern.

28.09.2012 Artikel

Für ein neues soziales Gleichgewicht eintreten

In der Bundestagsdebatte am 27. September um eine Vermögensabgabe hat sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel für eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer ausgesprochen. Er warf der Bundesregierung vor, die Ergebnisse des jüngsten Armutsberichts zu ignorieren. Dies sei nicht hinnehmbar, denn die wachsenden Ungleichheiten in der Gesellschaft bedrohten die Demokratie.

07.09.2012 Interview

"Wir brauchen eine Solidarrente"

Der SPD-Fraktionsvorsitzende spricht mit der SZ über das Rentenkonzept der SPD, Merkels gescheiterte Krisenpolitik, mögliche Fristverlängerungen für Griechenland und warum eine Urwahl zum Kanzlerkandidaten unnötig ist.

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