Artikel
EU-Freizügigkeit sichern - Missbrauch eindämmen
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag erstmalig einen Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiteren Vorschriften" beraten. Kommunen sollen finanziell entlastet und Fälle von Rechtsmissbrauch oder Betrug "konsequenter unterbunden" werden.
SPD-Fraktion erörtert anstehende Vorhaben
Zwei Tage lang ist die SPD-Bundestagsfraktion in Hamburg in Klausur gegangen, um über die anstehenden Projekte zu debattieren und ihr weiteres Vorgehen zu planen. Vor allem über die Sterbehilfe wurde ernst und lange debattiert.
Schwerbehindertenvertretungen in den Betrieben stärken
Im Herbst finden die Wahlen zu Schwerbehindertenvertretungen in den Betrieben statt. Gemeinsam mit dem DGB rufen die Beauftragten für Menschen mit Behinderungen der SPD-Fraktion, Kerstin Tack, und der CDU/CSU-Fraktion, Uwe Schummer, zu den Wahlen auf.
Teilrente ab 60 – durchaus denkbar
Die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Katja Mast, setzt sich dafür ein, Teilrenten flexibler zu gestalten und Hinzuverdienstmöglichkeiten zu verbessern.
Kulturschaffende absichern
Der Bundestag hat am 3. Juli in 2./3. Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung verabschiedet, der die Künstlersozialkasse und damit die soziale Absicherung von Kulturschaffenden zukunftsfest machen soll.
Auszahlung von Ghetto-Renten besser geregelt
Die Auszahlung der so genannten Ghetto-Renten wird verbessert. Das Gesetz regelt, dass Betroffene ihre Rente rückwirkend vom 1. Juli 1997 an beziehen können.
Planungs- und Rechtssicherheit für Träger der Grundsicherung
Das Gesetz sichert die Funktionsfähigkeit der Jobcenter als gemeinsame Einrichtungen der Bundesagentur für Arbeit und der Kommunen ab und verstetigt den Personaleinsatz über den bisherigen Zeitraum (Jahresende 2015) hinaus.
Gesagt - Getan - Gerecht: Rentenpaket beschlossen
Ab 1. Juli werden die Lebensleistungen der Menschen in unserem Land in der Rente besser honoriert. So hat es die Koalition versprochen und so haben wir es auch umgesetzt.
Mehr Gerechtigkeit bei Ghetto-Renten
Die Koalition will die Auszahlung von Renten ehemaliger Ghetto-Arbeiter deutlich verbessern. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Freitag in den Bundestag eingebracht.
Bundesteilhabegesetz verbessert Inklusion von Behinderten
Am Montag, 5. Mai, hat der „Europäische Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ stattgefunden.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- AG der Enquete-Komm. "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" (7) AG der Enquete-Komm. "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (18) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (382) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (24) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (8) Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) (1) Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (26) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement (1) Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (7) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (9) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (1) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (57) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (27) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (49) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (28) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (46) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie (9) Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (4) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (12) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (2) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (6) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Parl. Beirat für nachhaltige Entwicklung (2) Arbeitsgruppe Parl. Beirat für nachhaltige Entwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht (1) Arbeitsgruppe Recht Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (28) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (3) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (7) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (6) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (8) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (1) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (6) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (1) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr (4) Arbeitsgruppe Verkehr Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (9) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (3) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soz. Integration (7) Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soz. Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (2) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Weltwirtschaft (1) Arbeitsgruppe Weltwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft (4) Arbeitsgruppe Wirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (26) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (2) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (7) Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Filter anwenden
- Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen (10) Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen Filter anwenden
- Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften (1) Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften Filter anwenden
- Pflegebeauftragte (2) Pflegebeauftragte Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (1) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (5) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (1) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (3) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (2) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (5) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
- Projekt Ordnung für Arbeit / Kreativpakt (2) Projekt Ordnung für Arbeit / Kreativpakt Filter anwenden
- Queerpolitischer Sprecher (1) Queerpolitischer Sprecher Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Soziales-Filter entfernen Soziales
- Arbeit (277) Arbeit Filter anwenden
- Atomenergie und Endlager (1) Atomenergie und Endlager Filter anwenden
- Ausbildung (22) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (2) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (32) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (8) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (33) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bilanz 2017-2021 (4) Bilanz 2017-2021 Filter anwenden
- Bilanz 2018 (2) Bilanz 2018 Filter anwenden
- Bildung (41) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (31) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Bürgerschaftliches Engagement (5) Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Datenschutz (1) Datenschutz Filter anwenden
- Demokratie (24) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (12) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (30) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (6) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Ernährung (1) Ernährung Filter anwenden
- Europa (29) Europa Filter anwenden
- Europäische Finanzkrise (2) Europäische Finanzkrise Filter anwenden
- Familien (64) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (11) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (20) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (4) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (18) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Freihandelsabkommen (1) Freihandelsabkommen Filter anwenden
- Föderalismus (1) Föderalismus Filter anwenden
- Geschäftsordnung (2) Geschäftsordnung Filter anwenden
- Gesundheit (63) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (10) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (55) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (22) Integration Filter anwenden
- Jugend (11) Jugend Filter anwenden
- Kinder (36) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (25) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (17) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kreativpakt (3) Kreativpakt Filter anwenden
- Kultur (19) Kultur Filter anwenden
- Künstliche Intelligenz (1) Künstliche Intelligenz Filter anwenden
- Landwirtschaft (4) Landwirtschaft Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (18) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Ländliche Räume (1) Ländliche Räume Filter anwenden
- Medien (13) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (4) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (35) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (28) Mindestlohn Filter anwenden
- NSA-Affäre (1) NSA-Affäre Filter anwenden
- Ostdeutschland (8) Ostdeutschland Filter anwenden
- Petitionen (1) Petitionen Filter anwenden
- Pflege (38) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (3) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (7) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (31) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (104) Rente Filter anwenden
- Senioren (24) Senioren Filter anwenden
- Sport (1) Sport Filter anwenden
- Steuern (35) Steuern Filter anwenden
- Umwelt (6) Umwelt Filter anwenden
- Veranstaltungen (12) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verbraucherschutz (9) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (16) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (9) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (18) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (63) Wirtschaft Filter anwenden
- Wohlstand (10) Wohlstand Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Baehrens (2) Baehrens Filter anwenden
- Barley (1) Barley Filter anwenden
- Bartke (4) Bartke Filter anwenden
- Bartol (3) Bartol Filter anwenden
- Bas (3) Bas Filter anwenden
- Bindig (1) Bindig Filter anwenden
- Blienert (1) Blienert Filter anwenden
- Brunner (2) Brunner Filter anwenden
- Budde (1) Budde Filter anwenden
- Castellucci (3) Castellucci Filter anwenden
- Daldrup (2) Daldrup Filter anwenden
- De Ridder (1) De Ridder Filter anwenden
- Diaby (1) Diaby Filter anwenden
- Dittmar (3) Dittmar Filter anwenden
- Dörmann (2) Dörmann Filter anwenden
- Esken (1) Esken Filter anwenden
- Fechner (1) Fechner Filter anwenden
- Ferner (3) Ferner Filter anwenden
- Flisek (1) Flisek Filter anwenden
- Fograscher (1) Fograscher Filter anwenden
- Franke (1) Franke Filter anwenden
- Gabriel (5) Gabriel Filter anwenden
- Glöckner (1) Glöckner Filter anwenden
- Graf (Rosenheim) (1) Graf (Rosenheim) Filter anwenden
- Griese (10) Griese Filter anwenden
- Groß (5) Groß Filter anwenden
- Hagl-Kehl (1) Hagl-Kehl Filter anwenden
- Heil (Peine) (23) Heil (Peine) Filter anwenden
- Heinrich (2) Heinrich Filter anwenden
- Held (1) Held Filter anwenden
- Hendricks (1) Hendricks Filter anwenden
- Hiller-Ohm (1) Hiller-Ohm Filter anwenden
- Hubertz (1) Hubertz Filter anwenden
- Högl (3) Högl Filter anwenden
- Kaczmarek (1) Kaczmarek Filter anwenden
- Kahrs (3) Kahrs Filter anwenden
- Kapschack (3) Kapschack Filter anwenden
- Kassautzki (1) Kassautzki Filter anwenden
- Katzmarek (2) Katzmarek Filter anwenden
- Klingbeil (2) Klingbeil Filter anwenden
- Klose (1) Klose Filter anwenden
- Kolbe (Leipzig) (3) Kolbe (Leipzig) Filter anwenden
- Kramme (1) Kramme Filter anwenden
- Kühnert (1) Kühnert Filter anwenden
- Lambrecht (16) Lambrecht Filter anwenden
- Lauterbach (5) Lauterbach Filter anwenden
- Lindh (1) Lindh Filter anwenden
- Lischka (4) Lischka Filter anwenden
- Lösekrug-Möller (4) Lösekrug-Möller Filter anwenden
- Marks (2) Marks Filter anwenden
- Mast (92) Mast Filter anwenden
- Mattheis (3) Mattheis Filter anwenden
- Mehmet Ali (1) Mehmet Ali Filter anwenden
- Michel (1) Michel Filter anwenden
- Miersch (2) Miersch Filter anwenden
- Mittag (1) Mittag Filter anwenden
- Mohrs (1) Mohrs Filter anwenden
- Müntefering (2) Müntefering Filter anwenden
- Mützenich (41) Mützenich Filter anwenden
- Nahles (39) Nahles Filter anwenden
- Nasr (1) Nasr Filter anwenden
- Oppermann (38) Oppermann Filter anwenden
- Paschke (3) Paschke Filter anwenden
- Pflugradt (1) Pflugradt Filter anwenden
- Poschmann (4) Poschmann Filter anwenden
- Post (1) Post Filter anwenden
- Post (Minden) (2) Post (Minden) Filter anwenden
- Rabanus (1) Rabanus Filter anwenden
- Reimann (10) Reimann Filter anwenden
- Rix (5) Rix Filter anwenden
- Rohde (2) Rohde Filter anwenden
- Rosemann (13) Rosemann Filter anwenden
- Roth (Heringen) (1) Roth (Heringen) Filter anwenden
- Röspel (1) Röspel Filter anwenden
- Rüthrich (2) Rüthrich Filter anwenden
- Rützel (1) Rützel Filter anwenden
- Schabedoth (1) Schabedoth Filter anwenden
- Schieder (1) Schieder Filter anwenden
- Schierenbeck (1) Schierenbeck Filter anwenden
- Schmidt (1) Schmidt Filter anwenden
- Schmidt (Aachen) (1) Schmidt (Aachen) Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (15) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Scho-Antwerpes (1) Scho-Antwerpes Filter anwenden
- Scholz (4) Scholz Filter anwenden
- Stadler (4) Stadler Filter anwenden
- Stamm-Fibich (1) Stamm-Fibich Filter anwenden
- Steinbrück (2) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (8) Steinmeier Filter anwenden
- Tack (37) Tack Filter anwenden
- Träger (1) Träger Filter anwenden
- Veit (1) Veit Filter anwenden
- Westphal (1) Westphal Filter anwenden
- Wiese (3) Wiese Filter anwenden
- Ziegler (1) Ziegler Filter anwenden
- Zimmermann (2) Zimmermann Filter anwenden
- Özoğuz (3) Özoğuz Filter anwenden