Artikel

31.07.2015 Artikel

Asylverfahren beschleunigen

Eine lange Bearbeitungsdauer von Asylanträgen und die damit verbundene Unsicherheit ist für die Betroffenen eine psychische Belastung. Deshalb müssen ihre Anträge schnell bearbeitet werden. Hier die Maßnahmen.

22.07.2015 Artikel

"Flüchtlingsgipfel" in Deutschland und Europa

Aufgrund der humanitären Katastrophen in der Welt sind Millionen Menschen auf der Flucht, auch auf dem beschwerlichen und oft lebensgefährlichen Weg nach Europa. Doch bisher schottet sich Europa ab.

02.07.2015 Artikel

Häftlingshilfe ändern

Durch eine Änderung des Häftlingshilfegesetzes wird die jährliche Unterstützungsleistung an ehemalige politische Häftlinge im Jahr 2016 ersetzt durch eine Einmalzahlung, die höher ausfällt als bisherige Zahlungen.

11.06.2015 Artikel

Kampf gegen Analphabetismus in Deutschland fortsetzen

Lesen und Schreiben sind Grundvoraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Die Koalitionsfraktionen wollen nun die vereinbarte nationale Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung umsetzen.

28.04.2015 Artikel

Verständnis für andere Religionen setzt Kenntnis der eigenen voraus

Zu einer gut besuchten Tagung hatte die SPD-Fraktion unter dem Titel „Wir alle sind Deutschland. Wie kann ein gutes Miteinander von Menschen verschiedener Religionen und Kulturen gelingen?“ in den Bundestag eingeladen.

26.03.2015 Artikel

Mit Tarif ist alles besser

Das vom Bundestag beschlossene Tarifpaket ist mehr als der Mindestlohn: Es stärkt die Tariflandschaft und erleichtert den Weg zu Branchentarifverträgen. Ein Überblick.

05.03.2015 Artikel

Deutsch-philippinisches Sozialversicherungsabkommen umsetzen

Mit einem neuen Gesetz gelten grundsätzlich die Rechtsvorschriften desjenigen Staates, in dem die Beschäftigung ausgeübt wird. Das Abkommen sieht auch die uneingeschränkte Zahlung von Renten in den anderen Staat vor.

27.02.2015 Artikel

Ghetto-Renten auch in Polen auszahlen

Nach der Änderung des Ghetto-Rentengesetzes im vergangenen Jahr ist nun die Auszahlung an Betroffene auch in Polen möglich.

10.02.2015 Interview

Auf den Mindestlohn kann man stolz sein

Im Tagesspiegel-Interview spricht Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles über Mindestlohn-Kontrollen, neue Arbeitsschutz-Vorgaben und den Umgang mit Pegida-Sympathisanten.

29.01.2015 Artikel

Auszahlung von Ghetto-Renten auch in Polen ermöglichen

Ein deutsch-polnisches Abkommen ermöglicht, dass die so genannten Ghetto-Renten für lebende Opfer des NS-Regimes auch in Polen ausgezahlt werden können. Der Gesetzentwurf zur Umsetzung des Abkommens hat das Parlament erstmalig debattiert.