Artikel

30.11.2015 Interview

Haushalt 2016: Reserven gebildet, ehrenamtliche Helfer gestärkt

Kein Gesetzentwurf verlässt den Bundestag so wie er hineingekommen ist. Das war auch beim Haushalt 2016 der Fall. Unter anderem wurden die Ausgaben gegenüber dem Regierungsentwurf um 4,9 Milliarden erhöht. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion erklärt die Hintergründe.

12.11.2015 Artikel

Seeleute besser absichern

Wenn Seeleute zwei Monate keine Heuer mehr erhalten, Schiffe keinen Treibstoff mehr haben, dann liegt ein „Imstichlassen“ durch den Reeder vor. Der Bundestag erlässt zum Schutz neue Regelungen.

04.11.2015 Artikel

Digitalisierung chancenorientiert gestalten

Welche Chancen und Risiken bergen Daten und die Digitalisierung der Wirtschaft und Arbeitswelt? Auf dem zweiten Netzkongress der SPD-Fraktion wurden diese offenen Fragen diskutiert.

24.10.2015 Artikel

Bundestag beschließt Gesetz zu schnelleren Asylverfahren

Der Winter naht, tausende Flüchtlinge und Asylbewerber suchen Schutz in Deutschland. Die Koalition hat nun ein Gesetz beschlossen, das Ordnung in die Einreise bringt und den Kommunen hilft. Die Maßnahmen im Überblick.

15.10.2015 Artikel

Ausbildungschancen für Geduldete verbessern

Am 15. Oktober 2015 hat der Bundestag in 1. Lesung den Gesetzentwurf zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften beraten.

01.10.2015 Artikel

Schnellere Asylverfahren, Hilfe für die Kommunen

Die Flüchtlingszahlen stellen Bund, Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Damit Deutschland seiner humanitären Verantwortung gerecht werden kann, bringt die Koalition ein umfassendes Gesetzespaket auf den Weg.

04.09.2015 Artikel

SPD-Fraktion berät zu Flüchtlingen, Pflege, sozialem Wohnraum und digitalem Wandel

Zwei Tage ist die SPD-Fraktion in Mainz in Klausur gegangen, um sich mit aktuellen gesellschaftlichen Themen zu befassen. Vier Papiere wurden verabschiedet, darunter die Haltung der Fraktion in der Flüchtlingspolitik.

28.08.2015 Artikel

Krebs und Krebsindustrie: die größten Herausforderungen für das deutsche Gesundheitssystem

Die Konzerne der Krebsindustrie stehen derzeit massiv in der Kritik, insbesondere von führenden Krebsärzten und Wissenschaftlern. Den Unternehmen sind fünf Vorwürfe zu machen, schreibt SPD-Fraktionsvize Lauterbach.

12.08.2015 Interview

Prävention muss dort stattfinden, wo die Menschen arbeiten

Reformen in der Gesundheitspolitik spüren die Menschen unmittelbar, sagt Karl Lauterbach. Im Interview erklärt der SPD-Fraktionsvize, welche Verbesserungen jetzt kommen, und warum er sicher ist, dass es die Bürgerversicherung am Ende geben wird.

01.08.2015 Artikel

Junge Flüchtlinge besser betreuen

Das Wohl von Kindern und Jugendlichen steht in Deutschland unter einem besonderen Schutz – und daher auch in der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Mit gezielten Maßnahmen unterstützt der Bund minderjährige Zugewanderte.