Artikel

06.07.2016 Statement von Katja Mast

Konzept für Langzeitarbeitslose ist langfristig angelegt

Katja Mast, arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, äußert sich zur aktuellen Diskussion über Langzeitarbeitslosigkeit.

28.06.2016 Artikel

Verbesserungen für Hartz IV-Empfänger beschlossen

Menschen, die es schwer haben, beruflich wieder Fuß zu fassen, können künftig länger als bisher auf diesem Weg zurück auf den Arbeitsmarkt gefördert werden. Einigung gab es auch in weiteren Detailfragen.

28.06.2016 Artikel

Teilhabegesetz bringt deutliche Verbesserungen

Die Bundesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung den Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen.

28.06.2016 Statement von Christine Lambrecht

Schutz von Pflegebedürftigen vor Betrug wird verbessert

Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Pflege zu stärken und Krankenkassen mehr Befugnisse zu geben, um Betrug zu bekämpfen. Christine Lambrecht lobt die Kabinettsentscheidung.

07.06.2016 Standpunkt

Freiheit und Sicherheit bedingen sich gegenseitig

In seinem Statement zur Woche erläutert Thomas Oppermann die Notwendigkeit des geplanten Anti-Terror-Gesetzes: „Im Kampf gegen internationalen Terror ist eine effektive Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden entscheidend. Die SPD-Fraktion setzt sich für einen starken Rechtsstaat ein. Schutz und Sicherheit gibt es aber nur, wenn Polizei und Justiz handlungsfähig bleiben.“

31.05.2016 Standpunkt

Geflüchtete wollen Chancen, keine Almosen

Mit unserem Integrationsgesetz werden wir klare Regeln für die Integration schaffen und Geflüchteten mit Bleibeperspektive Chancen auf Bildung und Arbeit bieten.

26.05.2016 Interview

Der Staat muss die Kontrolle über die Einwanderung behalten

Im Interview kündigt SPD-Fraktionschef Oppermann an: "Wir werden ein Einwanderungsgesetz auf den Weg bringen, mit dem die Einwanderung von Fachkräften besser gesteuert wird."

13.05.2016 Artikel

Lücken schließen – Aufklärung statt Angst

In den Koalitionsverhandlungen hat sich die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich für eine Erweiterung des „Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ um die Themen Trans- und Homophobie eingesetzt. Nun lud sie ein zum Dialog über die inhaltliche Ausgestaltung.

11.05.2016 Statement von Katja Mast

Soziale Gerechtigkeit durch flexible Übergänge in die Rente

Die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Fraktion, Katja Mast, äußert sich zur Flexirente und betont: "Teilrenten werden transparenter, flexibler und damit attraktiver".

10.05.2016 Standpunkt

Gute Arbeit braucht klare Regeln

Es darf nicht sein, dass durch den Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit die Stammbelegschaft verdrängt wird oder Arbeitnehmer in einem Betrieb jahrelang mit Leih- oder Werkverträgen arbeiten.