Artikel

26.10.2020 Statement von Gabriela Heinrich

Eine Welt ohne Atomwaffen bleibt das Ziel sozialdemokratischer Politik

Der Atomwaffenverbotsvertrag bringt die Bemühungen für eine nuklearwaffenfreie Welt in Schwung. Die Bundesregierung sollte sich als Beobachter bei der Vertragsstaatenkonferenz einbringen.

23.07.2020 Statement von Fritz Felgentreu

Mehr Plätze im Bundeswehr-Freiwilligendienst schaffen

Wieso Pflichtdienste in der Bundeswehr neu- bzw. wiedereinführen, wenn man die Freiwilligendienste stärken kann, fragt sich der verteidigungspolitische Sprecher Fritz Felgentreu.

28.05.2020 Artikel

Bundeswehr bekommt jüdische Militärseelsorge

In der Bundeswehr wird eine jüdische Militärseelsorge eingerichtet. Das hat der Bundestag beschlossen.

07.05.2020 Statement von Gabriela Heinrich

Neue Wehrbeauftragte Eva Högl bringt frischen Wind ins Amt

Unsere ehemalige Fraktionsvizin ist die neue Wehrbeauftragte, Eva Högl. Sie ist als zweite Frau in dieses Amt gewählt worden. Fraktionsvizin Gabriela Heinrich freut sich auf neue Akzente.

05.05.2020 Standpunkt

Soziale Härten abmildern

Die SPD-Fraktion und die sozialdemokratischen Regierungsmitglieder arbeiten seit Wochen ohne Unterlass daran, die Folgen der Corona-Pandemie für die Menschen abzumildern, schreibt Rolf Mützenich. Diese Woche soll beispielsweise das Kurzarbeitergeld erhöht werden.

20.04.2020 Statement von Fritz Felgentreu

Für uns besteht weiterhin erkennbarer Gesprächsbedarf mit der Ministerin

Fritz Felgentreu übt Kritik am Vorgehen der Verteidigungsministerin. Die Entscheidung, welches Flugzeug die Tornado-Kampfjets der Bundeswehr beerbt, kann und darf nicht ohne politische Diskussion getroffen werden.

30.01.2020 Artikel

Beschleunigte Beschaffung bei Verteidigung und Sicherheit

2016 sind neue, umfassende vergaberechtliche Änderungen in Kraft getreten, die die Beschaffung von öffentlichen Stellen betreffen. Die Erfahrungen der vergangenen drei Jahre haben jedoch gezeigt, dass für den Bereich der Verteidigung und Sicherheit weiterer Anpassungsbedarf besteht.

08.01.2020 Statement von Gabriela Heinrich

Intensive Gespräche können zur Beruhigung der Lage im Nahen Osten beitragen

Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt den iranischen Raketenbeschuss im Irak entschieden. Unser Außenminister Heiko Maas führt intensive Gespräche um zu einer Beruhigung der Lage im Nahen Osten beizutragen.

07.01.2020 Interview

Eine weitere Eskalation im Nahen Osten muss verhindert werden

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich spricht im Interview mit der Rheinischen Post über den Konflikt im Nahen Osten und dessen Bedeutung für die Sicherheit Deutschlands.

28.11.2019 Artikel

SPD-Fraktion will Rüstungsexporte deutlich einschränken

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Export von Waffen ins Ausland stärker eingeschränkt wird: Die Exportgenehmigungen, die erteilt werden, dürfen nur noch für maximal zwei Jahre gelten. Und vor allem: das Parlament und Öffentlichkeit müssen transparenter über Genehmigungen durch die Bundesregierung informiert werden.