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21.06.2011 Artikel

UN-Mission leistete "entscheidenden Beitrag" zum Friedensabkommen im Sudan

Der Einsatz habe auf der politischen Ebene dazu beigetragen, dass die Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien fortgesetzt und auf diesem Wege Lösungen zu einem Friedensabkommens gefunden wurden. Doch es gebe noch mehr Erfolge.

27.05.2011 Artikel

SPD fordert Nachbesserungen bei Bundeswehrreform

Die SPD schließt eine Zustimmung zu der von Verteidigungsminister de Maizière geplanten Reform der Bundeswehr nicht aus, fordert aber Nachbesserungen an den Reformplänen. Notwendig seien vor allem eine seriöse Finanzierung und ein „Attraktivitätsprogramm“, um den Soldatenberuf attraktiv zu halten und dem neuen Freiwilligenmodell zum Erfolg zu verhelfen, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold im Bundestag.

18.05.2011 Artikel

Reform der Bundeswehr

Bundesverteidigungsminister de Maizière hat heute Eckpunkte der geplanten Bundeswehrreform vorgestellt. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold bescheinigte de Maizière, „gründlicher und seriöser“ vorzugehen als sein Amtsvorgänger zu Guttenberg. Trotzdem sieht Arnold weiterhin entscheidende Schwachpunkte: Der SPD-Politiker warnt vor einem Scheitern des Freiwilligenmodells und hält das vorgesehene Einsparziel von 8,3 Milliarden Euro für unrealistisch.

03.05.2011 Artikel

Verteidigungsausschuss beantragt auf Initiative der SPD Studie zu PTBS

Wir wissen, dass durch die vermehrten Auslandseinsätze der Bundeswehr und die längeren Stehzeiten auch die Zahl der an PTBS erkrankten Soldaten steigt. Wir wollen das vorhandene Fachwissen bündeln und in einem speziellen Zentrum für PTBS zusammenführen. Die Behandlung selbst soll in mehreren, dezentrale Einrichtungen erfolgen, um den Betroffenen lange Anfahrtswege zu ersparen.

29.04.2011 Artikel

Verteidigungspolitischer Sprecher warnt davor, die Bundeswehr kaputt zu sparen

Um es klar zu sagen: Wir Sozialdemokraten sind keine Gegner einer klugen Bundeswehrreform, im Gegenteil. Vieles von dem, was die sog. Weise-Kommission Ende Oktober 2010 in ihren Abschlussbericht geschrieben hat, ist richtig und bedarf einer Veränderung. Niemand, erst recht nicht die Angehörigen der Bundeswehr, finden aber Vertrauen zu der Reform, wenn die entscheidende Frage nach einer soliden Finanzierung ausbleibt.

08.04.2011 Artikel

Schwarz-gelber Schlingerkurs in der Libyen-Politik

Angesichts von Meldungen über einen möglichen Militäreinsatz zur Absicherung von Hilfstransporten nach Libyen hat die SPD-Fraktion der Bundesregierung einen Schlingerkurs in der Libyen-Politik vorgeworfen. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erklärte gegenüber der Saarbrücker Zeitung, dies sei „die dritte Kehrtwende der deutschen Außenpolitik in drei Wochen“. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sagte: „Die Politik der Bundesregierung gleicht einem Kreiselkompass.“

24.03.2011 Artikel

Rüstungsexporte eindämmen

24.03.2011 | Deutschland ist mit einem Anteil von elf Prozent nach den USA und Russland weltweit der drittgrößte Waffenexporteur. Unter Rot-Grün hat sich Deutschland im Jahr 2000 zu einer restriktiven Rüstungsexportpolitik und einer umsichtigen Genehmigungspraxis von Exportgeschäften verpflichtet. Die schwarz-gelbe Bundesregierung rückt von dieser Praxis wieder ab. Die SPD-Fraktion fordert, zu einer restriktiveren Praxis zurückzukehren.

24.03.2011 Artikel

Jugendfreiwilligendienste stärken

Mit schwarz-gelber Mehrheit hat der Bundestag als Ersatz für den Zivildienst die Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes beschlossen. Die SPD-Fraktion warnt davor, teure Doppelstrukturen zu schaffen, die die bestehenden Jugendfreiwilligendienste in ihrer Existenz gefährden könnten. Die Sozialdemokraten fordern ein Gesamtkonzept für die Zeit nach dem Zivildienst. Im Mittelpunkt muss die Stärkung des Freiwilliges Sozialen Jahres und des Freiwilligen Ökologischen Jahres stehen.

01.03.2011 Artikel

Rücktritt von Guttenberg unausweichlich

“Der Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg war unausweichlich. Schaden ist schon genug eingetreten - bei seinem Doktorvater und der Universität Bayreuth, die um ihren Ruf ringen. Aber auch die Glaubwürdigkeit von Politik ist in Gefahr gewesen. Deshalb musste der Rücktritt kommen,” erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier.

24.02.2011 Artikel

Sigmar Gabriel fordert Wehrrechtsreform zu verschieben

Sigmar Gabriel warf dem Verteidigungsminister vor, nicht die Aufgaben der Bundeswehr zur Messlatte der Reform zu machen, sondern den Einsparbetrag in den Mittelpunkt zu stellen. Das sei gefährlich für die Sicherheit des Landes und der Soldatinnen und Soldaten. Zum 1. April hätten sich nicht genügend Freiwillige für den Wehrdienst gemeldet, weil keiner wisse wie der Dienst als Freiwilliger aussehen solle. Der SPD-Vorsitzende nannte die Parameter auf die es bei der Reform ankommt.