Artikel
Arnold: De Maizière wollte sich nicht kümmern
In Rekordzeit hat der Verteidigungs- als Untersuchungsausschuss getagt. SPD und Grüne stellen ihr Votum der Presse vor - und fordern strukturelle Konsequenzen und eine europäischere Sicherheitspolitik.
Merkel, Friedrich, Pofalla: Trio Infernale des Abwiegelns
Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur erläutert Frank-Walter Steinmeier, warum die SPD thematisch überzeugt. Er kritisiert Merkels wurschtiges Nichtstun in der NSA-Affäre mit scharfen Worten.
Amerika ist wichtig für uns
Im Interview mit dem Tagesspiegel erläutert Frank-Walter Steinmeier die Beziehungen Deutschlands zu den USA und die neue Politik Obamas. De Maizières Verteidigungsstrategie kann er nicht nachvollziehen.
"Das hat mit ernsthafter Politik nichts zu tun!"
SPD-Fraktionschef Steinmeier spricht mit dem "Focus" über die unfinanzierbaren Wahlversprechen der Kanzlerin, wie sich die SPD programmatisch unterscheidet, die Affäre von Thomas de Maizière und die Lage in der Türkei.
Drohnen-Untersuchungsausschuss kommt
Der Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre um Verteidigungsminister de Maizière (CDU) wird noch in dieser Woche auf den Weg gebracht werden, erklärt Fraktionschef Steinmeier.
De Maizière will die dramatische Zuspitzung
Der Parlamentsgeschäftsführer attackiert den Verteidigungsminister scharf für dessen Missachtung des Parlaments und entlarvt Merkels vermeintlich soziale Wahlversprechen als reinen Aktionismus.
"Dieser Minister ist entzaubert!"
Der Verteidigungsminister ist nach Ansicht der SPD-Fraktion nicht im Amt zu halten. Er war über das Drohnen-Desaster lange uninformiert, will aber keine politische Verantwortung übernehmen. So geht es nicht.
Für de Maizière kommt die Stunde der Wahrheit
Der Parlamentsgeschäftsführer spricht mit der Passauer Neuen Presse über die Verantwortung von Verteidigungsminister de Maizière beim Drohnen-Debakel und was er von der Kanzlerin nun erwartet.
De Maizière muss Rede und Antwort stehen
SPD-Fraktionschef Steinmeier sieht den Verteidigungsminister in der Pflicht, das Parlament schnell und umfassend über das Desaster bei der Drohne Euro-Hawk zu informieren. "Hier ist ein Projekt völlig aus den Fugen geraten."
"Hören Sie endlich auf die Soldaten!"
Die Bundeswehrreform läuft schleppend, die Soldaten sind verunsichert. In einer Debatte über die Neuausrichtung und das gescheiterte Euro-Hawk-Projekt von de Maizière legt die SPD-Fraktion die Schwachstellen offen.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (10) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (9) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (111) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (4) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (3) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) (1) Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (2) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (7) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (9) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (5) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (12) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (17) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (1) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (2) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (3) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (3) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (1) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (216) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sport (1) Arbeitsgruppe Sport Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (1) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (1) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (1) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (2) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (10) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie (2) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (4) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
- Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften (1) Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (1) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (1) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (1) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (1) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (1) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (1) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Verteidigungspolitik-Filter entfernen Verteidigungspolitik
- Afghanistan (1) Afghanistan Filter anwenden
- Arbeit (8) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (1) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (88) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (121) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (1) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (2) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bilanz 2017-2021 (1) Bilanz 2017-2021 Filter anwenden
- Bilanz 2018 (1) Bilanz 2018 Filter anwenden
- Bildung (3) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (17) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Bürgerschaftliches Engagement (1) Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Demokratie (6) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (2) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (4) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (7) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Europa (19) Europa Filter anwenden
- Familien (5) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (3) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (7) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (3) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (2) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Gesundheit (7) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (16) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (2) Integration Filter anwenden
- Jugend (2) Jugend Filter anwenden
- Kinder (2) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (3) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (1) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (2) Kultur Filter anwenden
- Medien (1) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (4) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (5) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (4) Mindestlohn Filter anwenden
- Ostdeutschland (1) Ostdeutschland Filter anwenden
- Pflege (1) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (1) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (1) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (5) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (2) Rente Filter anwenden
- Senioren (1) Senioren Filter anwenden
- Soziales (9) Soziales Filter anwenden
- Sport (1) Sport Filter anwenden
- Steuern (4) Steuern Filter anwenden
- Veranstaltungen (2) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verbraucherschutz (1) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (4) Verkehr Filter anwenden
- Weiterbildung (1) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (15) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Annen (8) Annen Filter anwenden
- Arnold (26) Arnold Filter anwenden
- Bartels (5) Bartels Filter anwenden
- Brinkmann (Hildesheim) (1) Brinkmann (Hildesheim) Filter anwenden
- Brunner (1) Brunner Filter anwenden
- Dilcher (1) Dilcher Filter anwenden
- Erler (6) Erler Filter anwenden
- Evers-Meyer (1) Evers-Meyer Filter anwenden
- Felgentreu (6) Felgentreu Filter anwenden
- Finckh-Krämer (1) Finckh-Krämer Filter anwenden
- Gabriel (4) Gabriel Filter anwenden
- Griese (1) Griese Filter anwenden
- Hagedorn (1) Hagedorn Filter anwenden
- Heinrich (19) Heinrich Filter anwenden
- Hellmich (16) Hellmich Filter anwenden
- Henn (3) Henn Filter anwenden
- Hitschler (3) Hitschler Filter anwenden
- Ilgen (1) Ilgen Filter anwenden
- Juratovic (1) Juratovic Filter anwenden
- Kahrs (2) Kahrs Filter anwenden
- Klingbeil (1) Klingbeil Filter anwenden
- Lambrecht (5) Lambrecht Filter anwenden
- Lischka (1) Lischka Filter anwenden
- Mast (1) Mast Filter anwenden
- Möller (11) Möller Filter anwenden
- Mützenich (20) Mützenich Filter anwenden
- Oppermann (26) Oppermann Filter anwenden
- Post (Minden) (2) Post (Minden) Filter anwenden
- Rebmann (1) Rebmann Filter anwenden
- Rix (1) Rix Filter anwenden
- Rohde (5) Rohde Filter anwenden
- Roth (Heringen) (2) Roth (Heringen) Filter anwenden
- Schmid (2) Schmid Filter anwenden
- Schmid (1) Schmid Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (2) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Scholz (2) Scholz Filter anwenden
- Schwabe (1) Schwabe Filter anwenden
- Schwarz (2) Schwarz Filter anwenden
- Steinbrück (3) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (18) Steinmeier Filter anwenden
- Thissen (1) Thissen Filter anwenden
- Vöpel (1) Vöpel Filter anwenden
- Weber (2) Weber Filter anwenden