Artikel
Dem IS-Terror umfassend begegnen
Kampf gegen die Terrororganisation IS: Am Mittwoch hat das Parlament einen Antrag der Bundesregierung beraten zur Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte nach Syrien. Hier die Details.
60 Jahre Bundeswehr
Als Parlamentsarmee sei die Bundeswehr staatliche Institution und Teil der demokratischen Gesellschaft - die SPD-Fraktion dankt den Soldatinnen und Soldaten in ihren Debattenbeiträgen. Und fordert besseres Gerät.
EUNAVFOR MED gegen Menschenschmuggel beschlossen
Der Bundestag hat am Donnerstag einen Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Operation EUNAVFOR MED beschlossen. Die Seenotrettung steht dabei an erster Stelle.
Auslandseinsätze: Parlamentsrechte gesichert und gestärkt
Die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat ihren Bericht präsentiert. Im Ergebnis sieht sie im deutschen Parlamentsvorbehalt kein Hindernis für eine vertiefte europäische Kooperation.
Attentate in Tunesien, Kuwait und Frankreich
Nach den terroristischen Anschlägen am 26. Juni hat der Bundestag über die aktuelle Sicherheitslage diskutiert – und wie die betroffenen Länder unterstützt werden können.
Vereinte Nationen stärken
Deutschland muss sich bei den UN stärker engagieren, damit sie ihre friedenspolitischen Ziele besser umsetzen können, fordern der außenpolitische und der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
Bundeswehrbeteiligung an UN-Mission MINUSMA in Mali
Nach einem Militärputsch 2012 hat die UN-Mission MINUSMA einen wichtigen Baustein zur Stabilisierung Malis gelegt. Um Sicherheit und staatliche Souveränität aufrecht zu erhalten, wird die Bundeswehrbeteiligung verlängert.
Beteiligung deutscher Streitkräfte an UNIFIL-Mandat im Libanon
Flüchtlingsströme, terroristische Anschläge und der Islamische Staat – die Sicherheit im Libanon ist fragil. Eine Verlängerung des UNIFIL-Mandats soll dem entgegenwirken.
KFOR-Mandat im Kosovo verlängert
Die Lage im Kosovo ist grundsätzlich stabil. Trotzdem drohen Konflikte, besonders im Norden des Landes. Deshalb hat der Bundestag eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo beschlossen.
Hans-Peter Bartels ist neuer Wehrbeauftragter des Bundestages
Der bisherige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Hans-Peter Bartels (SPD) ist als zwölfter Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages vereidigt worden.
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