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Bundestag gründet Helmut-Schmidt-Stiftung
Vor gut sieben Monaten bewegte der Tod von SPD-Altkanzler Helmut Schmidt die Republik. Nun richtet der Bund zu seinen Ehren eine Stiftung ein, die sich auch mit der geopolitischen Zukunft Deutschlands beschäftigen soll.Bundeswehr im Innern nur in Ausnahmefällen
Die Erste Parlamentarische Geschäfstführerin Lambrecht begründet, warum Bundeswehreinsätze im Inland nur die Ausnahme sein sollten.„Die Welt ist aus den Fugen geraten“
Wie kann deutsche Außenpolitik Frieden in der Welt fördern? Ist Religion Konflikttreiber, oder wird sie missbraucht? Darüber diskutierte die SPD-Fraktion Mitte April mit Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis.Auslandseinsätze: Parlamentsrechte sichern und stärken
Wie können bei fortschreitender Bündnisintegration und trotz Auffächerung von Aufgaben die Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr gesichert und gestärkt werden?
Irak im Kampf gegen IS durch Ausbildungsmission unterstützen
Die Ausbildungsunterstützung erfolgt auf Bitten und im Einverständnis mit der Regierung des Irak und der Regierung der Region Kurdistan-Irak. Sie findet im Rahmen eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit statt.
MINUSMA-Mission in Mali ausweiten
Die Mandatsobergrenze soll von 150 auf 650 Soldaten erhöht werden. Von Februar 2016 an sollen eine verstärkte gemischte Aufklärungskompanie, Objektschutz- und weitere Kräfte gestellt werden.
Mit politischen Konzepten gegen den IS
Die Terroranschläge von Paris haben ganz Europa im Herzen getroffen. Es gilt, das Übel des islamistischen Terrorismus an der Wurzel zu packen, also auch im Irak und in Syrien. Eine außenpolitische Tour d'Horizon.
Einen schwachen Staat können sich nur Reiche leisten
In einem Zeitungsinterview erläutert der SPD-Fraktionschef, warum das Thema Sicherheit eine wichtige Rolle für die SPD-Fraktion spielt und was das konkret politisch bedeutet. Auch zum Syrien-Mandat nimmt er Stellung.
Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Syrien
Am Freitag hat das Parlament mit den Stimmen der Koalition den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten im Kampf gegen den Terror des IS beschlossen. Der Einsatz ist rechtlich abgesichert. Hier die Details zu Inhalt und Debatten.
Einiges auf dem Weg, noch viel zu tun
Am Donnerstag hat der Bundestag den Bericht des Jahres 2014 beraten. Es war wie bereits das Vorjahr geprägt von der Neuausrichtung der Bundeswehr mit all ihren Konsequenzen für Soldaten und deren Familien.
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