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Kann den Wunsch nach Sondersitzung des Verteidigungsausschusses verstehen
Die Opposition fordert angesichts der Affäre um die Bundeswehr eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses. Dort soll Ministerin Von der Leyen Rede und Antwort stehen. Christine Lambrecht vollzieht den Wunsch nach.Die innere und äußere Sicherheit sind bei Von der Leyen und De Maiziere nicht in guten Händen
"Die Deutschen müssen sich darauf verlassen können, dass es den Behörden gelingt, zwischen Soldaten, Flüchtlingen und Terroristen zu unterscheiden" - Thomas Oppermann findet deutliche Worte zu der jüngsten Affäre rund um die Bundeswehr.Von der Leyen ist reine Ankündigungsministerin
Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher, zu der von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geäußerten Kritik an der Bundeswehr.Livestream zur Fachtagung "Impulse für eine europäische Verteidigungsunion"
Braucht die EU eine stärkere gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik? Wie könnte sie aussehen? Antworten liefert eine hochkarätig besetzte Fachtagung der SPD-Bundestagsfraktion. Schalten Sie ein!Nicht in einen neuen Rüstungswettlauf drängen lassen
Thomas Oppermann macht deutlich: Wir müssen in Europa für unsere eigene Sicherheit mehr tun. Dazu gehört auch eine Steigerung des Verteidigungsetats. Aber wir müssen auch die Ausgaben für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit steigern.Müssen die liberale Demokratie und die offene Gesellschaft verteidigen
SPD-Fraktionschef Oppermann erklärt, warum Europa nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten enger zusammenrücken muss und wie die SPD-Fraktion Familien steuerlich stärker entlasten will.Jahresbericht 2015 des Wehrbeauftragten
Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten macht deutlich, dass die Bundeswehr in vielen Bereichen am Limit ist. Die SPD-Fraktion mahnt dringenden Nachbesserungsbedarf bei der Infrastruktur der Liegenschaften an.Sicherheitsüberprüfung bei Bundeswehr-Bewerbern verbessern
Mit dem sechzehnten Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes werden die Regelungen zur Sicherheitsüberprüfung für Bewerber bei der Bundeswehr ergänzt. Hier die Details.Friedens- und Konfliktforschung stärken
Krisen und Konflikte nehmen auf der Welt zu. Der Friedens- und Konfliktforschung in Deutschland müsse daher mehr Bedeutung beigemessen werden, fordert die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner.Sicherheitsüberprüfung bei Bundeswehr-Bewerbern verbessern
Ab dem 1. Juli 2017 soll jeder ausgewählte Bewerber bei der Bundeswehr bereits vor seiner Einstellung eine sogenannte „Einfache Sicherheitsüberprüfung” durch den Militärischen Abschirmdienst durchlaufen.Seiten
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