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Koalitionsfraktionen wollen Soldaten von Incirlik nach Al Azraq verlegen
Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU/CSU dringen auf eine zügige Verlegung des Bundeswehrkontingents vom türkischen Incirlik nach Al Azraq in Jordanien im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition.Gesagt. Getan. Gerecht.
Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.SPD-Fraktion will die finanziellen Lücken bei der Bundeswehr schließen
Rainer Arnold nimmt Stellung zu der Äußerung von Unionsfraktionschef Volker Kauder, die SPD-Fraktion rücke von Zusagen für die Bundeswehr ab. Das sei falsch. Ganz im Gegenteil.Verschwundene Kriegswaffen: Fordern restlose Aufklärung von Frau von der Leyen
"Frau von der Leyen muss endlich unter Beweis stellen, dass sie die Missstände bei der Bundeswehr in den Griff kriegt". sagt die Erste Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion."Erdogan erpresst uns"
In der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins Focus redet der SPD-Fraktionsvorsitzende über innere Sicherheit, die Lage der Bundeswehr in der Türkei und das Fußballtalent der AfD.Der wirtschaftliche Erfolg muss gerecht verteilt werden
Während die oberen Einkommen in den letzten Jahren von der guten konjunkturellen Entwicklung und den gestiegenen Löhnen und Gehältern profitierten, hatten knapp 40 Prozent der arbeitenden Bevölkerung so gut wie keine Lohnzuwächse. Das will die SPD-Fraktion ändern.Verteidigungsministerium agiert skandalös
"Der Diebstahl zweier Sturmgewehre auf dem Truppenübungsgelände in Munster ist ein dramatischer Vorgang", sagt Rainer Arnold. Im Verteidigungsausschuss am vergangenen Mittwoch fiel darüber kein Wort - obwohl der Vorgang seit Februar bekannt war.Von der Leyen hat einen schweren Haltungsfehler gezeigt
SPD-Fraktionschef Oppermann analysiert im Interview das umstrittene Auftreten der Bundesverteidigungsministerin in der aktuellen Bundeswehraffäre um eine mutmaßlich rechtsterroristische Zelle. Er sieht eklatante Versäumnisse.Von der Leyen muss mehr Orientierung geben
Rechtsextreme Terrozelle in der Bundeswehr? An diesem Mittwoch musste sich Ursula von der Leyen dem Verteidigungsausschuss stellen. Lesen Sie hier, was SPD-Obmann Rainer Arnold im Anschluss vor allem forderte.Erneute Festnahme bei der Bundeswehr ist Riesenblamage für von der Leyen
"Nach der Festnahme eines mutmaßlichen Komplizen von Franco A. müssen wir davon ausgehen, dass sich eine Terrorzelle innerhalb der Bundeswehr gebildet hat" - sagt der SPD-Fraktionschef. Es gelte nun, schnell weiter aufzuklären.Seiten
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