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Die Soldatinnen und Soldaten werden besser ausgestattet
Der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung für das Jahr 2019 verzeichnet mit rund 43,2 Milliarden Euro einen Aufwuchs um 6,2 Milliarden Euro gegenüber dem Soll des laufenden Haushaltsjahres. Es geht vor allem um Materialerhaltung.Ein starker und aktiv agierender Verbraucherschutz
Statement der zuständigen Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Esther Dilcher, zum Einzelplan 07 Justiz und Verbraucherschutz.Trumps Einschüchterungsversuchen können wir widerstehen
US-Präsident Trump kritisiert Deutschland auf dem Nato-Gipfel in nie dagewesener Weise. Es geht um Russland und Verteidigungsausgaben. SPD-Fraktionsvize Mützenich erklärt, warum Trump nicht richtig argumentiert.Etat des Bundesministeriums der Verteidigung steigt im Jahr 2018 angemessen an
Der zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt Dennis Rohde zum Verteidigungshaushalt."Grobes Foul" von Frau von der Leyen
Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.Jahresbericht des Wehrbeauftragten
Am Donnerstag hat der Wehrbeauftragte mit seinem Jahresbericht den Deutschen Bundestag über den inneren Zustand der Bundeswehr informiert. Schwerpunkt des Berichts 2017 sind die Lücken bei Personal und Material in allen Bereichen der Bundeswehr.Gabriel: Brauchen wieder mehr Entspannungspolitik
Der Außenminister mahnt im Parlament mehr Engagement zur Abrüstung an. Er lobt die wirtschaftliche Kraft Deutschlands, macht aber deutlich, dass Handeln angesagt ist, wenn das auch in Zukunft so bleiben soll.Oppermann: Die SPD-Fraktion hat das Leben vieler Menschen spürbar verbessert
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann machte in der letzten Bundestagsdebatte vor der Wahl klar, an welchen Punkten Kanzlerin Merkel Verbesserungen für die Menschen blockiert.Wer kein Asylrecht hat, muss schnell zurückgebracht werden
SPD-Fraktionschef Thomas Opperman fordert im Interview "sichere Orte" für Flüchtlinge in Mali und Niger, um sie vor Schleppern zu schützen. Weitere Soldaten in Afghanistan lehnt Oppermann ab.Den Fall genau untersuchen, dann Konsequenzen ziehen
In Mali ist ein Bundeswehr-Hubschrauber aus ungeklärter Ursache abgestürzt - beide Insassen kamen ums Leben. Hier ein Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden dazu.Seiten
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