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Wählen per Mausklick wird kommen
SPD-Fraktionschef Oppermann erläutert im Interview, wie Online-Wahlen aussehen könnten, weshalb das Freihandelsabkommen TTIP erhebliche Chancen bietet und was bei der Bundeswehr schief läuft.
Mehr Gerechtigkeit bei Ghetto-Renten
Die Koalition will die Auszahlung von Renten ehemaliger Ghetto-Arbeiter deutlich verbessern. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Freitag in den Bundestag eingebracht.
Schwesig verspricht Gesellschaftspolitik für vielfältige Lebensentwürfe
Familienministerin Schwesig hat eine "moderne Gesellschaftspolitik des 21. Jahrhunderts"angekündigt. Im Bundestag stellte sie ihre ambitionierten Pläne vor.
Denn jedes Alter zählt
Jeder Mensch in jedem Alter kann Opfer von Altersdiskriminierung werden. Oft trifft es Menschen im Umfeld von Beschäftigung und später vor allem im medizinischen Bereich. Häufig aber bleibt eine Diskriminierung aufgrund des Faktors Lebensalter unentdeckt.
Conterganrenten werden deutlich erhöht
Die SPD-Fraktion begrüßt die Rentenerhöhung für contergangeschädigte Menschen von
1.152 Euro auf fast 7000 Euro. Doch sie hat auch Klärungsbedarf zu einzelnen Regelungen im Gesetz im weitern parlamentarischen Verfahren.
Rechte älterer Menschen stärken
Die Menschenrechte älterer Menschen sind nicht in einer internationalen Konvention verankert. Dabei sind ältere Menschen in Bezug auf ihre wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte besonders schutzbedürftig.
Gipfelbeschlüsse entpuppen sich als Wahlkampfgeschenke
Nach monatelangem Stillstand hat sich die Koalition zu einer Gesprächsrunde auf höchster Ebene getroffen. Die Ergebnisse sind nicht neu, dafür teuer und unsinnig. SPD-Politiker begründen, warum.
Bundesregierung hat kein Konzept für demografischen Wandel
Ein halbes Jahr hat die Bundesregierung gebraucht, um auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zu ihrem Konzept für den demografischen Wandel zu antworten. Doch geliefert hat sie nichts als Einzelmaßnahmen und Widersprüche. Die SPD-Abgeordneten bescheinigten ihr heute in der Debatte Ideenlosigkeit und Verantwortungslosigkeit gegenüber Ländern und Kommunen. Denn das Miteinander der Generationen verlangt nach gemeinsamem Handeln von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden.
Programm der „Freiwilligendienste aller Generationen“ verstetigen
Zum Ende des Jahres läuft die Bundesförderung des Modellprogramms „Freiwilligendienste aller Generationen“ aus. Damit wird der Erfolg des Programms aufs Spiel gesetzt. Es Programm wendet sich an Erwachsene und insbesondere an ältere Menschen und bietet ihnen Begleitung, Qualifizierung und Versicherungsschutz. Unsere Gesellschaft kann es sich nicht leisten, auf das Engagement Älterer zu verzichten. Deshalb fordert die SPD-Fraktion in ihrem Antrag eine Verstetigung des Programms.
Demografischer Wandel: Schwarz-Gelb ohne Konzept
Die Menschen in unserem Land werden immer älter. Gleichzeitig kommen immer weniger Kinder zur Welt. Diese Veränderungen bei der Bevölkerungszahl und -struktur haben langfristige Auswirkungen auf gesellschaftliche Entwicklungen. Die Herausforderung für die Politik ist es, den Bürgerinnen und Bürgern auch unter veränderten Rahmenbedingungen Sicherheit zu geben und ihnen einen guten Lebensstandard zu ermöglichen.
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