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16.12.2011 Artikel

Perspektiven für die Schaffung eines einheitlichen Rentenrechts in Deutschland

Auch nach mehr als 20 Jahren Deutsche Einheit besteht in Ost- und Westdeutschland kein einheitliches Rentensystem. Dies zu schaffen hatte Schwarz-Gelb in ihren Koalitionsvertrag geschrieben. Mit einer Großen Anfrage wollte die SPD-Fraktion die Regierung dazu bringen, zu erläutern, wie sie ein heitliches Rentensystem erreichen will. Darüber und über zwei Anträge der SPD zur Rentenangleichung debattierte der Bundestag.

15.12.2011 Artikel

2012 nicht in Rente mit 67 Jahren einsteigen

Die SPD-Bundestagsfraktion hatte am 15.12.2011 in einem Entschließungsantrag erneut im Bundestag bekräftigt, dass das Renteneintrittsalter erst dann schrittweise ansteigen kann, wenn Menschen ab 60 Jahren zu mindestens 50 Prozent sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind. Um dies zu erreichen müssten die Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik weiter im bisherigen Umfang genutzt und nicht – wie von der Bundesregierung vorgesehen – gekürzt werden.

21.09.2011 Artikel

Rentenbeiträge für behinderte Menschen müssen erhalten bleiben

Die 1. Lesung des Regierungsentwurfs für eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze steht heute auf der Tagesordnung des Bundestages. Was da als technisch anmutendes Änderungsgesetz daherkommt, birgt aus Sicht der Sozialdemokraten sozial- und arbeitsmarktpolitischen Sprengstoff. Auf den die SPD schon zum Kabinettsbeschluss hinwies.

26.05.2011 Artikel

Teilhabe Älterer am Arbeitsleben ermöglichen

26.05.2011 | Die Beschäftigungsquote Älterer hat sich in vergangenen Jahren zwar deutlich verbessert. Aus unserer Sicht sind jedoch die Bedingungen noch nicht erfüllt, um 2012 mit der Anhebung des Renteneintrittalters zu beginnen. Erst nach Vorlage des nächsten Regierungsberichts 2014 soll erneut über eine Einführung entschieden werden. Wir fordern die Regierung auf, ein Gesamtkonzept zu erarbeiten, das die nötigen Voraussetzungen für die Anhebung der Regelaltersgrenze schafft.

02.12.2010 Artikel

Einstieg in Rente mit 67 verschieben

02.12.2010|Mit dem Gesetz zur Anhebung der Regelaltersgrenze für den Renteneintritt auf 67 Jahre, wurde auf Initiative der SPD eine Überprüfungsklausel verabschiedet. Diese soll sicherstellen, dass die arbeitsmarktpolitischen Voraussetzungen für Ältere sowie die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen gegeben sind. Dies ist aktuell nicht der Fall. Deshalb schlagen wir vor, das Renteneintrittsalter später anzuheben und ein Gesamtkonzept zu erarbeiten, um die Voraussetzungen zu erreichen.

02.11.2010 Artikel

"Allein die Gesetzentwürfe machen schon krank"

Ob bei der Rente oder in der Gesundheitsvorsorge – mit ihrer Politik gefährdet die Bundesregierung das bewährte Solidarsystem in den deutschen Sozialversicherungen. Sozial gerechte Alternativen der SPD stellt Elke Ferner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, im Interview vor.

19.05.2010 Artikel

Altersarmut bei Langzeitarbeitslosigkeit und Niedriglohn-Beschäftigung bekämpfen

19.05.2010 | Dank der Alterssicherungspolitik in Deutschland ist das Risiko von Armut im Alter in Deutschland nicht stark ausgeprägt. Allerdings ist es nicht selbstverständlich, dass dies auch so bleibt. Es besteht die Gefahr für zukünftige Rentnerinnen und Rentner, dass bei ihnen das Risiko der Altersarmut steigt, weil immer mehr Menschen von Langzeitarbeitlosigkeit betroffen sind und im Niedriglohnbereich beschäftigt sind. Hier sieht die SPD-Bundestagsfraktion akuten Handlungsbedarf.

03.11.2009 Artikel

Bewertung Koalitionsvertrag: Soziales

Eine der größten Herausforderungen der Sozialversicherungen ignoriert der Koalitionsvertrag. Die wenigen Sätze zur Rentenversicherung sind unklar. Schwarz-Gelb schweigt sich aus zur Rentengarantie, zum Renteneintrittsalter und zu flexiblen Übergängen von der Arbeit in die Rente z. B. durch die Fortführung der durch die Bundesagentur für Arbeit geförderten Altersteilzeit.

21.07.2009 Artikel

Bilanz: Rentenpolitik

21.07.2009 | Höhere Lebenserwartung, längere Ausbildungszeiten, weniger Beitragszahler - das sind die Fakten, mit denen wir uns in der Rentenpolitik auseinandersetzen müssen. Dabei ist und bleibt die gesetzliche Rentenversicherung für uns die wichtigste Säule der Altersversorgung.