Artikel

19.02.2013 Artikel

Genitalverstümmelung wirksam bekämpfen

Die SPD-Fraktion will die weibliche Genitalverstümmelung zum Verbrechen hochstufen und sie in den Katalog der Auslandstaten gegen inländische Rechtsgüter aufnehmen.

14.02.2013 Artikel

Sexismus in der Gesellschaft

Wo beginnt Sexismus, wer leidet darunter und wie kann dagegen vorgegangen werden? Die SPD-Fraktion geht diesen und weiteren Fragen in zwei Diskussionsrunden nach.

08.02.2013 Artikel

Soziale Lage der Kreativ- und Kulturschaffenden verbessern

Es ist Berlinale: Der Kultur- und Kreativbereich trägt wesentlich zu Innovation, Dynamik und Fortschritt des Landes bei - doch: Die Lage der Kreativen ist prekär. Ein Antrag der SPD will das ändern.

13.12.2012 Artikel

Stiftung Datenschutz unabhängig aufstellen

Die Finanzierung und die Stiftungsorgane der Stiftung Datenschutz stellen weder die Unabhängigkeit noch die Neutralität der Stiftung sicher. Sie kann somit keine glaubwürdige Instanz für Bürgerinnen und Bürger sein.

13.12.2012 Artikel

Genossenschaftsgründungen erleichtern

Genossenschaften haben ein hohes Potential für gemeinschaftliche Existenzgründungen, das nicht voll ausgeschöpft wird. Die SPD-Fraktion fordert von der Bundesregierung, Kleinstgenossenschaften im Genossenschaftsgesetz einzuführen.

12.12.2012 Artikel

Beschneidung geregelt

Die Beschneidung minderjähriger Jungen darf unter Auflagen in Deutschland praktiziert werden. Damit hat der Gesetzgeber Klarheit für jüdische und muslimische Eltern sowie Ärzte und Beschneider hergestellt. Es ist unerklärlich, warum die Koalition die Änderungsvorschläge aus den Reihen der SPD-Fraktion nicht aufgegriffen hat.

22.11.2012 Artikel

Kindeswohl und Religionsfreiheit abwägen

Ernsthaft und respektvoll diskutierte der Bundestag über die gesetzliche Regelung der religiösen Beschneidung minderjähriger Jungen. Änderungsanträge präzisieren den Entwurf der Regierung.

02.11.2012 Artikel

SPIO-Präsidentin Manuela Stehr über das Urheberrecht

Was ist eigentlich genau ein Verwerter? Fallen Filmproduzenten auch darunter? Die Präsidentin der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft setzt sich kritisch mit den zwölf Thesen der SPD zur Modernisierung des Urheberrechts auseinander und erklärt, warum der Konflikt um das Urheberrecht so kompliziert zu lösen ist.

30.10.2012 Artikel

Gesetzliche Obergrenze für verbrauchergerechte Dispositionszinsen

Die Zinssätze für vereinbarte oder geduldete Kontoüberziehungen sind unverhältnismäßig hoch - zwischen sechs und fast 20 Prozent pro Jahr. Die Sätze müssen gedeckelt und die Preistransparenz verbessert werden.

26.10.2012 Artikel

Frauenquote in Aufsichtsräten einführen

Im September hat der Bundesrat mit den beiden CDU-regierten Ländern Saarland und Sachsen-Anhalt die Hamburger Initiative für eine Frauenquote beschlossen. SPD und Grüne setzen mit dem übernommenen Hamburger Gesetzentwurf ein Zeichen für das "Superwahljahr" in den Aufsichtsräten in 2013.