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"Hoeneß ist an seinen eigenen Ansprüchen gescheitert"
Der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion nimmt im Interview Stellung zur Steueraffäre um Uli Hoeneß und erklärt, warum seine Partei richtig liegt, das Schweizer Steuerabkommen abzulehnen.
Wirtschaftskriminalität bekämpfen
Die Straftaten von Wirtschaftskriminellen verursachen jedes Jahr Schäden in Milliardenhöhe – die Steuerzahler müssen dafür aufkommen. Die SPD-Fraktion will dem massiv Einhalt gebieten.
Umfallerinnen verhindern Frauenquote
Monatelang hatten die Frauen fraktionsübergreifend über eine gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten verhandelt. Doch Merkels billiges Täuschungsmanöver bremst den Fortschritt für Frauen aus.
Transparenz allein ist kein Allheilmittel
Vertrauen in Politik kann mit neuen Regeln für mehr Transparenz gestärkt werden. Zudem ist die Umsetzung des UN-Antikorruptionsabkommens überfällig.
Wie die Kreativwirtschaft von digitalen Geschäftsmodellen profitiert
Über Geschäftsmodelle für digitale Angebote aus der Kreativszene streiten Urheber, Konsumenten und Verwerter. Eine Fachkonferenz des Kultur-Ausschusses liefert Lösungsvorschläge.
Schwarz-Gelb beschließt Leistungsschutzrecht
Der Bundestag hat heute mit den Stimmen von Schwarz-Gelb das umstrittene Leistungsschutzrecht beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert neue Rechtsunsicherheiten, die zu Abmahnwellen führen könnten.
„Lebenspartnerschaften gehören zum Alltag!“
Mit ihrem ignoranten Verhalten gegenüber der Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften verstößt die Union gegen die Verfassung, sagt Thomas Oppermann in einer emotionsgeladenen Aktuellen Stunde.
Deutschland braucht bezahlbare Mieten
Für Frank-Walter Steinmeier haben die Menschen ein Recht darauf, dass Politik Wohnen wieder bezahlbar macht. Dazu unterbreitet die SPD-Fraktion konkrete Vorschläge in zwei Anträgen.
Ein Pakt für die Kreativwirtschaft
Die Kreativwirtschaft ist gleichzeitig Zukunftslabor und Avantgarde. Kreative Ideen wirken in die Gesellschaft hinein. Doch Künstler sind von Armut bedroht. Der Kreativpakt der SPD will die Kreativen besser schützen.
Wie sexistisch ist unsere Gesellschaft?
Frauen sind häufig Anzüglichkeiten und körperlicher Belästigung ausgesetzt. Jetzt entlädt sich die Empörung in den Medien. Eine Veranstaltung der SPD-Fraktion hat den Stand der Debatte zusammengefasst.
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