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Erinnerung bewahren
Anlässlich des Tages der Befreiung vom Nationalsozialismus hat die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion am 7. Mai 2019 die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück besucht.Deutschland bekam in Weimar die fortschrittlichste Verfassung Europas
Vor 100 Jahren trat in Weimar die Nationalversammlung zu ihrer konstituierenden Sitzung im Nationaltheater zusammen. Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, vertritt Weimar heute im Deutschen Bundestag.Mein Ostdeutschsein war ein Grund, warum ich in die Politik gegangen bin
Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, erläutert im Interview, welchen Einfluss seine ostdeutsche Herkunft auf seine Arbeit im Bundestag hat.Verfassungsschutz ernst nehmen!
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in Bund, Bundesländern und im EU-Parlament haben eine gemeinsame Erklärung zur Beobachtung der AfD durch die Verfassungsschutzämter verabschiedet.Dieser Haushalt stärkt das Vertrauen in unsere Demokratie
Am Mittwoch hat im Deutschen Bundestag die so genannte Generaldebatte stattgefunden. Sie stand im Zeichen der rechtsextremen Vorfälle in Chemnitz und deren Folgen. Doch Andrea Nahles setzte weitere Schwerpunkte."Unser Zusammenleben muss verteidigt werden"
Die rechten Ausschreitungen und Hetzjagden in Chemnitz werden von der SPD-Bundestagsfraktion aufs Schärfste verurteilt. Rassismus und Selbstjustiz werden die SPD-Abgeordneten nicht hinnehmen. Die Stimmen.Begrüßen das Urteil gegen Beate Zschäpe
Uli Grötsch, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Sprecher im Untersuchungsausschuss NSU II, kommentiert das Urteil im NSU-Prozess. Er ist von weiteren Unterstützern des NSU-Trios überzeugt.NSU: Aufarbeitung noch nicht am Ende
Lebenslang! Das heutige Urteil im NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe ist ein wichtiger Meilenstein in der juristischen Aufklärung der Verbrechen des NSU. Eva Högl, SPD-Fraktionsvizin, mahnt: "Es bleiben weiterhin viele Fragen offen."Extremismus verhindern muss dauerhafte Aufgabe des Staates werden
Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, begrüßt die heute von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) bekannt gegebene Entfristung des Bundesprogramms "Demokratie leben!".Antrag: NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen
Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber die Möglichkeit eröffnet, verfassungsfeindliche Parteien zu sanktionieren - mit dem Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung. SPD, Union und FDP haben nun einen entsprechenden Antrag zur NPD eingebracht.Seiten
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