Artikel

19.11.2013 Artikel

Verbesserungen für Krankenversicherte

Karl Lauterbach, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kommentiert die Verhandlungsergebnisse der Koalitionsgespräche mit der Union.

24.08.2013 Interview

Bundestagswahl 2013 - Das Rennen ist absolut offen

Frank-Walter Steinmeier äußert sich zu Steuererhöhungen, wichtige Zukunftsinvestitionen, die Beteiligung des Bundes an der Bildungspolitik, zur Kinderbetreuung, zur Energiewende, zum Fachkräftemangel, zur Pflege und zur Bundestagswahl.

27.06.2013 Artikel

Kanzlerin trägt Mitschuld am Versagen der Pflegepolitik

Vier Jahre nichts als Ankündigungen und Alibiveranstaltungen in der schwarz-gelben Pflegepolitik. Wenn nicht bald eine umfassende Pflegereform kommt, droht der Pflegenotstand. Die SPD-Fraktion hat ein Gesamtkonzept vorgelegt.

24.05.2013 Artikel

Es lohnt sich: Investitionen in Pflege

SPD-Bundestagsfraktion diskutiert mit Expertinnen und Experten wie sich Kommunen der wachsenden Anzahl pflegebedürftiger Menschen stellen können.

27.02.2013 Artikel

Für gute Pflege und ein Altern in Würde

Das Interesse am Thema Pflege ist groß. Mehr als 200 Gäste hatten sich für die Konferenz der SPD-Fraktion „Alternative Pflegekonzepte“ angemeldet, zu die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Hilde Mattheis, am 30. Januar 2013 eingeladen hatte. Der SPD-Fraktionssaal platze aus allen Nähten.

29.06.2012 Artikel

Ein weiteres Kabinettsstückchen: Der „Pflege-Bahr“

Heute Vormittag debattierte der Bundestag in 2./3. Lesung das schwarz-gelbe „Pflegereförmchen „ aus dem Hause „Bahr“ (FDP). SPD-Fraktionsvizin Elke Ferner und die pflegepolitische Sprecherin der SPD, Hilde Mattheis sind sich einig: Diese Pseudoreform reicht nicht aus und nutzt wieder einmal nur den Besserverdienenden und der privaten Versicherungswirtschaft. Die SPD-Fraktion hat seit 2009 weiter an einem nachhaltigen Pflegekonzept gearbeitet, das breit mit vielen gesellschaftlichen Gruppen diskutiert wurde. Seit März 2012 liegt das Konzept vor. Heute hat es die SPD-Fraktion als Antrag dem Plenum vorgelegt.

26.04.2012 Artikel

Ein schwarz-gelbes Pflegereförmchen erntet breite Kritik

Nach großspurigen Ankündigungen legt Schwarz-Gelb ein "Pflegereförmchen" vor und verschiebt die Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Diesem mageren Ergebnis stellte die SPD-Fraktion in der heutigen Debatte ihr Gesamtkonzept für eine Pflegereform entgegen. Dazu gehört die Einführung von fünf Pflegestufen, um die Bedürfnisse Demenzerkrankten besser zu berücksichtigen. Außerdem sollen die Bezahlung der Pflegekräfte und ihre Arbeitsbedingungen verbessert werden.

29.03.2012 Artikel

SPD-Fraktion beschließt Papier zur Weiterentwicklung der Pflege

Die SPD-Fraktion hat am 27. März ein umfassendes Papier zur Weiterentwicklung der Pflege beschlossen. Eine wichtige Voraussetzung für die Stärkung der Pflege ist ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff. Dadurch soll vor allem die Versorgung von Demenzkranken verbessert werden. Die SPD-Fraktion will Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und Pflegekräfte besser unterstützen und die Pflegeinfrastruktur in den Kommunen ausbauen.

18.11.2011 Artikel

Schwarz-gelbe Pflegereform ist nur “Skizze eines Reförmchens”

Die von schwarz-gelb geplante Beitragssatzerhöhung für die Pflegeversicherung von 0,1 Prozent wird nicht ausreichen, um die Pflege solide finanzieren zu können. Der erst 2009 vom Pflegebeirat vorgelegte neue Pflegebedürftigkeitsbegriff wird vertagt. Damit werden die 1,4 Millionen Demenzkranken weiterhin nicht angemessen berücksichtigt. Die private Zusatzversicherung zahlt sich nur für die Versicherungsunternehmen aus. Wieder mal sollen die Versicherten allein die Zeche zahlen.

07.11.2011 Artikel

Von peinlichen Pflege-Reförmchen und grotesken Steuersenkungen

Während die Schuldenkrise um sich greift und die Kanzlerin andere Länder zum Sparen auffordert, will sie daheim fröhlich die Steuern senken und Schulden machen. Das auch noch als Entlastung zu verkaufen, ist für die SPD-Fraktion eine "grosteske Überhöhung". Lesen Sie hier die Stellungnahmen und Argumente zu Steuersenkungsvorhaben, Pflegereform und Betreuungsgeld.