Artikel
Gesagt. Getan. Gerecht.
Seit anderthalb Jahren prägt die SPD-Bundestagsfraktion die Politik in unserem Land. Mit Erfolg: Deutschland geht es gut. Lesen Sie hier eine Bilanz unserer Arbeit und welche Themen noch auf der Agenda stehen.
Jahresrückblick kann sich sehen lassen
Seit einem Jahr regiert die dritte Große Koalition. Vor allem wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind der Motor in der Regierung. Wir setzen um, was wir im Koalitionsvertrag zugesagt haben.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Die SPD-Fraktion ist treibende Kraft dieser Koalition. Ob Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Pflegeleistungen, BAföG-Erhöhung oder ElterngeldPlus: Die Regierungsarbeit trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift.
Verbesserungen für pflegende Angehörige
Mit den gesetzlichen Neuregelungen erhalten Beschäftigte, die nahe Angehörige pflegen, mehr zeitliche Flexibilität und mehr Rechte. Damit unterstützt die Große Koalition sie vor allem dabei, Familie, Pflege und Beruf besser miteinander zu verbinden.
Pflege, Familie und Beruf unter einen Hut bringen
Die SPD-Bundestagsfraktion will seit langem für diejenigen, die nahe Angehörige pflegen, die Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf verbessern. Dazu hat der Bundestag nun einen Gesetzentwurf diskutiert.
Für eine gute und menschenwürdige Pflege
Fast 20 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung stärkt die Koalition in einem ersten Reformschritt die Pflege. Davon profitieren Pflegebedürftige, Angehörige und Beschäftigte.
Die Fragenkultur im Bundestag muss lebendiger werden
SPD-Fraktionschef Oppermann schlägt im Interview eine neue Debattenkultur im Bundestag vor. Minister und Kanzlerin sollten bei Fragestunden anwesend sein. Oppermann äußert sich zudem zu Familienpflegezeiten.
Leistungen in der Pflege verbessern
Der Bundestag hat in 1. Lesung einen Gesetzentwurf für eine Pflegereform beraten. Das Gesetz soll das Pflegesystem stärken und die Leistungen in der Pflege erhöhen. Die SPD-Fraktion hat dazu ein Faltblatt erstellt.
Mehr für die Pflege und die Qualität der medizinischen Versorgung tun
Die Gesundheitspolitik der Großen Koalition stellt die Patientinnen und Patienten in den Mittelpunkt, das stellten ihre Rednerinnen und Redner in der Bundestagsdebatte am 30. Januar klar.
Pflegekräfte in kirchlichen Einrichtungen gerecht entlohnen
Aus Sicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist ein „Branchentarif Gesundheit und Soziales“ dringend erforderlich, um die Branche zu stärken, die Beschäftigten gerecht zu entlohnen, den Fachkräftemangel zu bekämpfen und die Arbeit mit Menschen mehr wertzuschätzen.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (6) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (69) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (8) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (2) Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) (1) Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (13) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (1) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (2) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Energie (1) Arbeitsgruppe Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (1) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (25) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (10) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (137) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (5) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (15) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (7) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (3) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (1) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (2) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (13) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (2) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (1) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (1) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (2) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (6) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (7) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (1) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (11) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) (1) Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) Filter anwenden
- Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen (1) Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen Filter anwenden
- Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften (1) Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften Filter anwenden
- Patientenbeauftragte (2) Patientenbeauftragte Filter anwenden
- Pflegebeauftragte (39) Pflegebeauftragte Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (1) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (1) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (1) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (1) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (1) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (1) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
- Queerpolitischer Sprecher (3) Queerpolitischer Sprecher Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Pflege-Filter entfernen Pflege
- Arbeit (40) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (8) Ausbildung Filter anwenden
- Außenpolitik (7) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (1) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (8) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bilanz 2017-2021 (1) Bilanz 2017-2021 Filter anwenden
- Bilanz 2018 (1) Bilanz 2018 Filter anwenden
- Bildung (14) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (4) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Demokratie (5) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (4) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (9) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (1) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Europa (7) Europa Filter anwenden
- Familien (19) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (3) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (8) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (3) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (6) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Föderalismus (1) Föderalismus Filter anwenden
- Gesundheit (72) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (4) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (16) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (5) Integration Filter anwenden
- Jugend (1) Jugend Filter anwenden
- Kinder (8) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (8) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (5) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (3) Kultur Filter anwenden
- Landwirtschaft (1) Landwirtschaft Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (2) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Medien (3) Medien Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (16) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (10) Mindestlohn Filter anwenden
- Ostdeutschland (1) Ostdeutschland Filter anwenden
- Petitionen (1) Petitionen Filter anwenden
- Queerpolitik (5) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (1) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (13) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (15) Rente Filter anwenden
- Senioren (8) Senioren Filter anwenden
- Soziales (38) Soziales Filter anwenden
- Steuern (7) Steuern Filter anwenden
- Umwelt (1) Umwelt Filter anwenden
- Verbraucherschutz (3) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (6) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (1) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (5) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (14) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Baehrens (39) Baehrens Filter anwenden
- Bas (21) Bas Filter anwenden
- Crone (1) Crone Filter anwenden
- Dittmar (5) Dittmar Filter anwenden
- Ferner (2) Ferner Filter anwenden
- Graf (Rosenheim) (1) Graf (Rosenheim) Filter anwenden
- Griese (1) Griese Filter anwenden
- Groß (1) Groß Filter anwenden
- Heil (Peine) (3) Heil (Peine) Filter anwenden
- Klingbeil (1) Klingbeil Filter anwenden
- Lambrecht (4) Lambrecht Filter anwenden
- Lauterbach (17) Lauterbach Filter anwenden
- Mast (13) Mast Filter anwenden
- Mattheis (11) Mattheis Filter anwenden
- Moll (1) Moll Filter anwenden
- Mützenich (6) Mützenich Filter anwenden
- Nahles (5) Nahles Filter anwenden
- Oppermann (9) Oppermann Filter anwenden
- Rawert (4) Rawert Filter anwenden
- Reimann (3) Reimann Filter anwenden
- Rix (2) Rix Filter anwenden
- Scheelen (1) Scheelen Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (5) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Schreiner (1) Schreiner Filter anwenden
- Steinmeier (1) Steinmeier Filter anwenden
- Tack (15) Tack Filter anwenden