Artikel
Pflegebetrug durch unangemeldete Kontrollen bekämpfen
SPD-Fraktionsvize Lauterbach fordert angesichts des organisierten Pflegebetrugs unangemeldete Kontrollen der Qualität der Leistungen, Abrechnungen und der Identitäten des Pflegepersonals.Das nimmt die SPD-Fraktion 2016 in Angriff
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den vergangenen zwei Jahren viele Projekte auf den Weg gebracht - eine stolze Bilanz. Aber ausruhen gilt nicht. Es bleibt noch viel zu tun. Ein Ausblick.Gesagt. Getan. Gerecht.
Und die kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land sind beschlossene Sache.
Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff kommt
Nach dem neuen Pflegebedüftigkeitsbegriff werden künftig körperliche, geistige und psychische Beeinträchtigungen der Selbständigkeit von Menschen gleichermaßen bewertet. Hier die Regelungen im Überblick.
Menschen, die hier Schutz suchen, erhalten ein faires Verfahren
Die große Koalition hat sich letzte Woche in der Flüchtlingspolitik auf einen guten Kompromiss verständigt. Nicht Bestandteil war, dass syrische Flüchtlinge als subsidiär Schutzbedürftige eingestuft werden können und sie damit keinen Anspruch mehr auf eine Familienzusammenführung haben.
Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen
Der Kern des neuen Gesetzes ist die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, der im Gegensatz zum bisherigen nicht nur die körperlichen Einschränkungen von Menschen einbezieht, sondern körperliche, geistige und psychische Beeinträchtigungen ihrer Selbständigkeit gleichermaßen berücksichtigt.
SPD-Fraktion berät zu Flüchtlingen, Pflege, sozialem Wohnraum und digitalem Wandel
Zwei Tage ist die SPD-Fraktion in Mainz in Klausur gegangen, um sich mit aktuellen gesellschaftlichen Themen zu befassen. Vier Papiere wurden verabschiedet, darunter die Haltung der Fraktion in der Flüchtlingspolitik.SPD-Fraktion zur Klausur in Mainz
Auf ihrer zweitägigen Klausurtagung diskutiert die Fraktion mit externen Gästen über Flüchtlingspolitik und den digitalen Wandel. Vier Positionspapiere zu wichtigen politischen Fragen sollen beschlossen werden.
Was bringt das Pflegestärkungsgesetz II?
Mit dem Pflegestärkungsgesetz II schafft die Koalition mehr Leistungen für Pflegebedürftige und Angehörige. Zudem sorgt das Gesetz für eine bessere Beratung und Pflegequalität. Lesen Sie hier, was das Gesetz im Detail bringt.
Grad der Selbständigkeit von Pflegebedürftigen rückt in den Fokus
Die Einführung von fünf Pflegegraden werde dazu führen, dass der Pflegebedarf künftig "doppelt so genau" beschrieben werden könne als heute, sagt SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (6) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (69) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (8) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (2) Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) (1) Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (13) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (1) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (2) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Energie (1) Arbeitsgruppe Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (1) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (25) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (10) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (137) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (5) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (15) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (7) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (3) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (1) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (2) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (13) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (2) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (1) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (1) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (2) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (6) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (7) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (1) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (11) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) (1) Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) Filter anwenden
- Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen (1) Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen Filter anwenden
- Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften (1) Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften Filter anwenden
- Patientenbeauftragte (2) Patientenbeauftragte Filter anwenden
- Pflegebeauftragte (39) Pflegebeauftragte Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (1) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (1) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (1) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (1) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (1) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (1) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
- Queerpolitischer Sprecher (3) Queerpolitischer Sprecher Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Pflege-Filter entfernen Pflege
- Arbeit (40) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (8) Ausbildung Filter anwenden
- Außenpolitik (7) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (1) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (8) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bilanz 2017-2021 (1) Bilanz 2017-2021 Filter anwenden
- Bilanz 2018 (1) Bilanz 2018 Filter anwenden
- Bildung (14) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (4) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Demokratie (5) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (4) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (9) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (1) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Europa (7) Europa Filter anwenden
- Familien (19) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (3) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (8) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (3) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (6) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Föderalismus (1) Föderalismus Filter anwenden
- Gesundheit (72) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (4) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (16) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (5) Integration Filter anwenden
- Jugend (1) Jugend Filter anwenden
- Kinder (8) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (8) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (5) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (3) Kultur Filter anwenden
- Landwirtschaft (1) Landwirtschaft Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (2) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Medien (3) Medien Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (16) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (10) Mindestlohn Filter anwenden
- Ostdeutschland (1) Ostdeutschland Filter anwenden
- Petitionen (1) Petitionen Filter anwenden
- Queerpolitik (5) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (1) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (13) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (15) Rente Filter anwenden
- Senioren (8) Senioren Filter anwenden
- Soziales (38) Soziales Filter anwenden
- Steuern (7) Steuern Filter anwenden
- Umwelt (1) Umwelt Filter anwenden
- Verbraucherschutz (3) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (6) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (1) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (5) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (14) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Baehrens (39) Baehrens Filter anwenden
- Bas (21) Bas Filter anwenden
- Crone (1) Crone Filter anwenden
- Dittmar (5) Dittmar Filter anwenden
- Ferner (2) Ferner Filter anwenden
- Graf (Rosenheim) (1) Graf (Rosenheim) Filter anwenden
- Griese (1) Griese Filter anwenden
- Groß (1) Groß Filter anwenden
- Heil (Peine) (3) Heil (Peine) Filter anwenden
- Klingbeil (1) Klingbeil Filter anwenden
- Lambrecht (4) Lambrecht Filter anwenden
- Lauterbach (17) Lauterbach Filter anwenden
- Mast (13) Mast Filter anwenden
- Mattheis (11) Mattheis Filter anwenden
- Moll (1) Moll Filter anwenden
- Mützenich (6) Mützenich Filter anwenden
- Nahles (5) Nahles Filter anwenden
- Oppermann (9) Oppermann Filter anwenden
- Rawert (4) Rawert Filter anwenden
- Reimann (3) Reimann Filter anwenden
- Rix (2) Rix Filter anwenden
- Scheelen (1) Scheelen Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (5) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Schreiner (1) Schreiner Filter anwenden
- Steinmeier (1) Steinmeier Filter anwenden
- Tack (15) Tack Filter anwenden