Artikel

11.05.2020 Statement von Frank Schwabe

Angriffe auf zivile Infrastrukturen sind ein schweres Verbrechen

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, fordert, die Kriegsverbrechen in Syrien zu ahnden und die Möglichkeit des Weltrechtsprinzips intensiv zu gebrauchen.

06.03.2020 Artikel

Schutz und humanitäre Hilfen

Die SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, besonders schutzbedürftigen Menschen in den griechischen Flüchtlingslagern auch in Deutschland Schutz zu gewähren. An einer Lösung sollten sich auch andere europäische Staaten beteiligen, heißt es in einem Beschluss der Fraktion.

06.03.2020 Artikel

Bundestag berät über Lage in Syrien

Im syrischen Idlib entwickelt sich eine humanitäre Katastrophe. Der Bundestag hat am Donnerstag auf Antrag der Koalitionsfraktionen über die Eskalation in Idlib und die Folgen für Europa debattiert.

03.03.2020 Standpunkt

Neustart in europäischer Migrationspolitik nötig

Dass der türkische Präsident Erdoğan syrische Geflüchtete für seine machtpolitischen Ränkespiele missbraucht, ist unerträglich, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Er fordert die Türkei auf, sich an bestehende Absprachen zu halten.

15.01.2020 Statement von Frank Schwabe

China organisiert die Menschenrechtsverletzungen in einem bisher unvorstellbaren Ausmaß

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zum Jahresbericht von Human Rights Watch.

12.12.2019 Artikel

Stärkung der Menschenrechte

Am Donnerstag hat der Bundestag den Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik für den Zeitraum vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 beraten. Der Bericht hebt unter anderem die Stärkung der Menschenrechte im Kontext von Handel und Wirtschaft hervor.

11.12.2019 Artikel

Antrag: Mittelmeerraum stabilisieren

Ein Antrag der Koalitionsfraktionen begrüßt die Vielzahl von Initiativen für eine bessere Zusammenarbeit zwischen Deutschland, der EU und den südlichen Nachbarstaaten in Fragen der Entwicklungspolitik - fordert aber auch neue Partnerschaftsprogramme.

10.12.2019 Standpunkt

Solidarität ist auch unser Leitprinzip in der Außen- und Entwicklungspolitik

Wir begrüßen, dass Arbeitsminister Hubertus Heil die Initiative ergreift: Es sollen Eckpunkte für ein Lieferkettengesetz erarbeitet werden, das in Deutschland ansässige Unternehmen dazu verpflichtet, international anerkannte soziale und ökologische Mindeststandards in ihren Lieferketten sicherzustellen. Darauf aufbauend werden wir die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im nächsten Jahr nutzen, um dieses Prinzip auch in der Europäischen Union zu verankern.

27.11.2019 Statement von Frank Schwabe

Miriam Miranda steht ein gegen Diskriminierung, Landraub und Vertreibung

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich anlässlich der heutigen Verleihung des FES-Menschenrechtspreis 2019: Miriam Miranda ist eine engagierte und mutige Frau, die sich seit 30 Jahren für die Rechte der Garifuna einsetzt.

22.11.2019 Statement von Frank Schwabe

Verhaftung von Yilmaz S: Wir erwarten eine schnelle Klärung durch die türkischen Behörden

Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Frank Schwabe nimmt mit deutlichen Worten Stellung zu einer aktuell bekanntgewordenen Verhaftung eines Rechtsanwalts in der Türkei.