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SPD gestaltet erstmals Antrag in Leichter Sprache – Kultur für alle
Die SPD hat ihren Antrag in Leichte Sprache übersetzen lassen, damit ihn möglichst alle verstehen können - besonders diejenigen, für die der Antrag Verbesserungen bringen soll. Dazu zählen auch Menschen mit Lern- oder Konzentrationsschwierigkeiten, mit Altersdemenz oder Menschen, die die deutsche Sprache erst erlernen. Vergleichen Sie hier Original und Übersetzung.
SPD-Fraktion fordert nationale Digitalisierungsstrategie
Bücher elektronisch verfügbar zu machen ist zwar kompliziert, bietet aus Sicht der SPD-Fraktion aber einmalige Chancen im Umgang mit Kulturgütern. Denn das gewährleistet den breiten Zugang zu verschiedensten kulturellen Werken. Eine nationale Strategie zur Digitalisierung soll festlegen, nach welchen Standards, Prioritäten und mit welchen Ressourcen die Kultureinrichtungen auf Bundes- und Länderebene Kulturgüter digitalisieren. Dazu hat die Fraktion einen Antrag formuliert.
Internet – Chancen und Risiken für die Buchbranche
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und die Kultur- und Rechtspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion Brigitte Zypries, Siegmund Ehrmann, Lars Klingbeil, Wolfgang Thierse und Burkhard Lischka trafen zusammen mit dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel am vergangenen Montag die Spitze des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels sowie führende deutsche Verleger und Buchhändler.
Siegmund Ehrmann: "Kultur und Medien für Schwarz-Gelb unwichtig"
Egal, ob es um die Kulturförderung, den Film, die Künstlersozialversicherung oder die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik geht: Die Bundesregierung ignoriert, verschiebt oder zerredet kultur- und medienpolitische Vorhaben. Siegmund Ehrmann analysiert die Haltung der Koalition und beschreibt konkrete Alternativen der SPD-Bundestagsfraktion, Stichwort Kreativpakt.
Netzpolitischer Offenbarungseid von Schwarz-Gelb
Lars Klingbeil: "Schwarz-Gelb fehlt der Mut, mit entschlossenen Regelungen die digitale Spalung unserer Gesellschaft zu verhindern."
Keine Mehrheit gegen gesetzliche Verankerung der Netzneutralität
Mit 17:17 endete die Abstimmung über eine gesetzliche Fixierung zur Netzneutralität. Sie SPD-Fraktion gibt ein Sondervotum ab. Gleichberechtigter Datentransport ist ein Muss.
SPD-Fraktion verlangt Prüfung nach Einsatz der Staatstrojaner
Ein Mann findet auf seinem Computer eine Schnüffelsoftware und leitet sie weiter an den Chaos Computer Club. Schnell wird dessen IT-Experten klar, dass diese Computerwanze, Trojaner genannt, womöglich von staatlichen Stellen eingesetzt wurde – und wird. Mit solch einem Trojaner können Computer nicht nur ausgespäht, sondern auch ferngesteuert werden. Zunächst leugneten deutsche Sicherheitsbehörden das Wissen und den Einsatz derartiger Trojaner.
SPD-Fraktion begrüßt Aufhebung des Internetsperrgesetzes
Eine der größten Herausforderungen des Internetzeitalters ist die wirksame und nachhaltige Bekämpfung von Kinderpornographie im Netz. Das Problem birgt nicht nur technologische Facetten wie etwa das Nachwachsen von entsprechenden Seiten und der ausländische Standort von Servern, sondern auch juristische wie die Frage, ob derartige Seiten gelöscht oder gesperrt werden sollen.
Wie die Bundesregierung die Kultur- und Medienpolitik vernachlässigt
Politik wird heutzutage in einem bislang nie da gewesenen Maße medial erfahren. Nicht zuletzt darum ist es enorm wichtig, eine funktionierende, stabile, vielfältige und freiheitliche Medien- und Kulturpolitik zu garantieren. Eine Bestandsaufnahme dessen, was die Regierung versäumt hat und was die SPD-Fraktion anders machen will.
"Ungenügend, versetzungsgefährdet!"
Mit großen Worten hatte die Bundesregierung vor zwei Jahren angkündigt, die Medien- und Kulturpolitik zu stärken. Geblieben sind: verschleppte oder mangelhafte Initiativen. Besonders die Themen Urheberrecht, Pressefreiheit und Zeugnisverweigerungsrecht für Journalisten liegen auf Eis.
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