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Starkes Signal für Kultur und Medien
Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion ist zufrieden. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags plant, die Etats für Kultur und auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ab 2015 aufzustocken. Ein Überblick.
Reform der Medienordnung begleiten
Die SPD-Fraktion hat am ein Projekt zur "Reform der Medien- und Kommunikationsordnung" gestartet - mit der Vorstellung einer Branchenbefragung und einem im Auftrag der Rundfunkkommission erstellten Gutachten zur konvergenten Medienordnung. Nun soll eine Dialogreihe folgen.
Breitbandausbau vorantreiben
Damit die im Koalitionsvertrag vereinbarten Ausbauziele der Internetversorgung auch erreicht werden können, fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung auf, die bisherige Breitbandstrategie des Bundes umfassend weiterzuentwickeln.
Schnelles Internet für alle!
Was im Koalitionsvertrag versprochen wurde, wird nun angepackt. Die Koalitionsfraktionen fordern die Bundesregierung auf, zügig mit den Ländern einen Konsens zum überfälligen Breitbandausbau zu entwickeln.
GEMA begrüßt SPD-Thesen zur Reform des Urheberrechts
Ihre Anliegen sieht die GEMA im Koalitionsvertrag berücksichtigt. Im Interview mit spdfraktion.de fordert sie zügige Umsetzungen und begründet, warum eine Kulturflatrate auch für die Nutzer der falsche Weg ist.
Fragen zur Reform der Medien- und Kommunikationsordnung
Die medien- und netzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Dörmann und Lars Klingbeil, haben sich mit 94 Fragen zur Medien- und Kommunikationsordnung an relevante Institutionen, Verbände, Wissenschaft und Unternehmen gewandt.Beschlüsse der Fraktionsvorstände
Außenpolitik, Verbraucherschutz, Sterbehilfe, Mehrwertsteuer - die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben bei ihrer Klausur mehrere Beschlüsse gefasst.
Ein Haushalt für die Zukunft des Landes
Am Mittwoch sprach sich der Bundestag in der Generaldebatte zum Haushalt aus. Dieser sorge auch für Generationengerechtigkeit. Besonders große Investitionen sind für den Bildungsbereich geplant.
Für eine moderne Infrastruktur im Verkehr und in der digitalen Welt
SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte in der Debatte zur Verkehrspolitik und digitalen Infrastruktur: „Der Koalitionsvertrag ist ein gutes Arbeitsprogramm, um Mobilität und Zugang zum Internet zu verbessern.“
Bundestag beschließt Ausschüsse
Der Bundestag hat an diesem Donnerstag den Einsatz der Ständigen Ausschüsse beschlossen. Fraktionsgeschäftsführerin Lambrecht kündigt einen neuen Internetausschuss an.
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