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„Amazon ist kein Einzelfall“
Der Umgang mit Leiharbeitnehmern bei Amazon ist keine Ausnahme, sondern Ausdruck einer Unordnung am Arbeitsmarkt – mit Niedriglöhnen, schlechten Arbeitsbedingungen und unsicherer Beschäftigung.
Missbrauch von Werkverträgen beenden
Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland diskutierten am Mittwoch in Berlin mit Abgeordneten der SPD über faire Regeln am Arbeitsmarkt.
Der Arbeitsmarkt muss neu geordnet werden
Wir brauchen eine neue Ordnung für den Arbeitsmarkt. Lohndumping muss verhindert werden. Wasser sucht sich seinen Weg. Wie es den Anschein hat, Lohndrückerei auch. "Die zunehmende Regulierung der Leiharbeit lässt Arbeitgeber verstärkt in die Grauzone der Werkvertragsarbeit ausweichen," kritisiert SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil in seinem Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau.
SPD bekräftigt Forderung nach Mindestlohn
Im Vorfeld der vollen EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit zum 1. Mai hat die SPD-Fraktion ihre Forderung nach einem flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland bekräftigt. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Anette Kramme sagte, Deutschland sei auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit nicht vorbereitet, um Lohn- und Sozialdumping wirksam vorzubeugen. Für die SPD gehört dazu neben dem Mindestlohn vor allem die Maxime „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“.
Erfolg der SPD: Mindestlohn in der Leiharbeit kommt
Nachdem die SPD den Mindestlohn für die Branche in den Verhandlungen zur Hartz-IV-Reform gegen Union und FDP durchgesetzt hatte, stimmte der Bundestag am Donnerstag einer entsprechenden Gesetzesänderung zu. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil machte in der Debatte deutlich, dass das nur der erste Schritt sein kann. Vor allem muss der Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ uneingeschränkt gelten – eine Forderung, die Schwarz-Gelb hartnäckig ablehnt.
„Leiharbeit darf kein Scheunentor für Lohndumping werden“
Die SPD kämpft weiter gegen den Missbrauch der Leiharbeit. In der heutigen Debatte zum schwarz-gelben Gesetzentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes übten die Rednerinnen und Redner der SPD noch einmal heftige Kritik an der Blockade von Union und FDP beim Thema „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“.
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
Die SPD-Fraktion unterstützt die Forderungen der Gewerkschaften nach gleichem Lohn für Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer. „Sozial ist nicht, was Arbeit schafft. Sozial ist, was Arbeit schafft, von der man leben kann,“ sagte Sigmar Gabriel bei einer Protestaktion des Deutschen Gewerkschaftsbundes vor dem Bundeskanzleramt.
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für mehr Gerechtigkeit in der Leiharbeit ein. Um Missbrauch zu bekämpfen, fordert die SPD in einem aktuellen Antrag klare Regeln für die Branche. Neben dem längst überfälligen Mindestlohn gehört dazu vor allem, dass Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer überall den gleichen Lohn erhalten wie ihre Kollegen aus der Stammbelegschaft.
Leiharbeit fair statt prekär
Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt die Warnung der Gewerkschaften ernst, die Regierungsfraktionen offenbar nicht. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrem Antrag „Fairness in der Leiharbeit“ gefordert, den Grundsatz „Gleiches Geld für gleiche Arbeit“ für Leiharbeiter gesetzlich festzuschreiben.
Fairness in der Leiharbeit
Mit unserem Bundestagsantrag „Fairness in der Leiharbeit“ fordern wir „Gleichen Lohn für gleiche Arbeit“. Der Schutz der betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch mehr Mitbestimmung und durch die Festlegung von Mindeststandards muss durch klare Regelungen gewährleistet sein.
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