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06.11.2014 Artikel

Reform der Medienordnung begleiten

Die SPD-Fraktion hat am ein Projekt zur "Reform der Medien- und Kommunikationsordnung" gestartet - mit der Vorstellung einer Branchenbefragung und einem im Auftrag der Rundfunkkommission erstellten Gutachten zur konvergenten Medienordnung. Nun soll eine Dialogreihe folgen.

25.09.2014 Artikel

Rechtssicherheit im Urheberrecht

Das Urheberrechtsgesetz gestattet derzeit, kleine Teile urheberrechtlich geschützter Werke in das schulische und universitäre Intranet einzustellen. Die Vorschrift wurde immer verlängert, nun soll sie dauerhaft gelten.

04.07.2014 Artikel

Kulturschaffende absichern

Der Bundestag hat am 3. Juli in 2./3. Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung verabschiedet, der die Künstlersozialkasse und damit die soziale Absicherung von Kulturschaffenden zukunftsfest machen soll.

04.07.2014 Artikel

Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde

Der Bundestag hat am 4. Juli 2014 mit einem Antrag der Koalitionsfraktionen und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen (18/1957) die Einsetzung einer „Expertenkommission zur Zukunft des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU)“ beschlossen.

12.06.2014 Artikel

GEMA begrüßt SPD-Thesen zur Reform des Urheberrechts

Ihre Anliegen sieht die GEMA im Koalitionsvertrag berücksichtigt. Im Interview mit spdfraktion.de fordert sie zügige Umsetzungen und begründet, warum eine Kulturflatrate auch für die Nutzer der falsche Weg ist.

08.05.2014 Artikel

SPD-Fraktion verleiht Otto-Wels-Preis für Demokratie

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Mittwoch zum zweiten Mal den Otto-Wels-Preis für Demokratie verliehen. Ausgezeichnet wurden gemeinnützige Kulturinitiativen, die sich für Integration und Demokratie engagieren.

29.04.2014 Artikel

Beschlüsse der Fraktionsvorstände

Außenpolitik, Verbraucherschutz, Sterbehilfe, Mehrwertsteuer - die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben bei ihrer Klausur mehrere Beschlüsse gefasst.

09.04.2014 Artikel

Ein Haushalt für die Zukunft des Landes

Am Mittwoch sprach sich der Bundestag in der Generaldebatte zum Haushalt aus. Dieser sorge auch für Generationengerechtigkeit. Besonders große Investitionen sind für den Bildungsbereich geplant.

31.03.2014 Artikel

Auch die Verwerter haben Nutzer und Kreative im Blick

In der Öffentlichkeit herrscht eine engagierte Debatte um das Urheberrecht. Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien hat sich die zwölf Thesen der SPD-Fraktion zum Urheberrecht näher angesehen und seine Einschätzung abgegeben.

27.02.2014 Artikel

SPD-Fraktion zeichnet Kulturinitiativen aus

Zum zweiten Mal verleiht die SPD-Bundestagsfraktion den Otto-Wels-Preis für Demokratie. Der Wettbewerb steht dieses Jahr unter dem Motto Kultur. Hier geht es zu den Teilnahmebedingungen.